Daten
Kommune
Brühl
Größe
94 kB
Datum
25.04.2016
Erstellt
19.04.16, 18:26
Aktualisiert
19.04.16, 18:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
13/1
Schumacher
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
18.04.2016
173/2016
Betreff
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Johannes Bortlisz-Dickhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratungsfolge
Rat
Finanzielle Auswirkungen
Ja
Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
i.V. Brandt
Zust. Dienststelle
Kämmerer
RPA
Müller
Beschlussentwurf:
Der Bürgermeister führt gemäß § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW Herrn Johannes
Bortlisz-Dickhoff in sein Amt als Mitglied des Rates der Stadt Brühl ein und verpflichtet ihn
zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben.
Erläuterungen:
1.
Herr Dr. Sascha Lanzrath hat sein Mandat als Mitglied des Rates der Stadt Brühl
zum 18.04.2016 niedergelegt.
2.
Als Nachfolger aus der Bündnis 90/Die Grünen -Reserveliste hat der Bürgermeister
als Wahlleiter gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) Herrn Johannes
Bortlisz-Dickhoff, Steingasse 29, 50321 Brühl festgestellt.
3.
Herr Bortlisz-Dickhoff hat mit schriftlicher Erklärung gemäß § 36 KWahlG die
Mitgliedschaft im Rat der Stadt Brühl angenommen.
4.
Die Ersatzbestimmung wird gemäß § 45 Abs. 2 KWahlG im Amtsblatt der Stadt
Brühl öffentlich bekannt gegeben.
5.
Die nach § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW vorgeschriebene Verpflichtung kann
z.B. in der Weise vollzogen werden, dass das neue Ratsmitglied durch Erheben von
seinem Platz sein Einverständnis mit folgender Formel bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“