Vorlage (Überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen Bezug: Vorlage Nr. 144/2016 HA 23.5. und 6.6.2016)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 13 Müller Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 13.06.2016 265/2016 (144/2016) Betreff Überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen Bezug: Vorlage Nr. 144/2016 HA 23.5. und 6.6.2016 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen X x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Diverse Kostenstellen / Sachkonto 501235 / 505100 BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Müller i.V. Schiffer Jülich Beschlussentwurf: Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Mehraufwand bei 1. Versch. Kostenstellen/Sachkonto 501235 Zuführung Rückstellung Versorgungslastenteilung in Höhe von 32.600 € und 2. Versch. Kostenstellen/Sachkonto 505100 Zuführung Pensionsrückstellung in Höhe von 1.026.022 € (Summe aus Mehraufwand 536.938 € und Ausgleich Minderertrag von 489.084 €). Deckung: Mehrertrag bei Sachkonto 454100 / Kostenstelle 11130000 „Veräußerungserlöse Grundstücke“ Erläuterungen: Zur Begründung wird auf die Ausführungen in der Ursprungsvorlage 144/2016 verwiesen. Aufgrund eines neuen Sachstandes kann nun – vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung durch den Aufsichtsrat der Gebausie am 15.6.2016 – eine andere Deckung hergestellt werden, sodass auf die ursprünglich vorgeschlagene Deckung durch eine erhöhte Entnahme aus der Gewinnrücklage der Stadtwerke verzichtet werden kann.