Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2012 sowie Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022;)

Gemeinde Inden Inden, 8. Juni 2012 Der Bürgermeister Beschluss über die 8. Sitzung des des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 16.05.2012 im Ratssaal des Rathauses in Inden 2. Haushaltssatzung und -plan 2012 sowie Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2022; 25/2012 Es wird angeregt, die Seiten herauszunehmen, auf denen die Beträge lediglich mit 0,- € angesetzt sind. Herr Schuster sagt eine Klärung zu, erklärt ergänzend, dass evtl. Verknüpfungen die Herausnahme unmöglich machen könnten. (Bereits im Haushaltsplan 2011 wurden die Seiten ohne Ansätze ausgedruckt. Es besteht keine Möglichkeit, den Ausdruck von "leeren" Seiten zu unterdrücken. Für den Haushalt 2013 sollte überlegt werden, auf das Produkt ganz zu verzichten.) Seiten 303 – 311 Produkt 040 271 001 Die Entscheidungen in Sachen Kreis-VHS sollen im Hauptausschuss besprochen werden. Seiten 323 ff. Produkt 040 281 002 lfd. Nr. 6 Pos. 2 In Sachen Durchführung Seniorenveranstaltung bat Herr R. Marx um Klärung des Ansatzes für 2011. Von Seiten der Verwaltung wurde informiert, dass die Summe von 4.800,- € richtig ist. Seite 355 Produkt 050 313 001 lfd. Nr. 15 Pos. 2 Bzgl. der Transferleistungen wird Herrn R. Marx durch Frau Wacker erläutert, dass die vorsorgliche Erhöhung des Ansatzes von 2011 (10.000,-) und 2012 (25.000,-) den Hintergrund hat, dass 2 Fälle vorhanden sind, bei denen mit erhöhten Kosten gerechnet werden muss. Seite 366 Produkt 050 315 001 lfd. Nr. 13 Pos. 2 Des Weiteren wird in Sachen Bewirtschaftung Asylantenunterkünfte erläutert, das hiermit nicht die Kosten des neuen Objektes Im Haswinkel 2 abgedeckt sind, sondern dass es jederzeit notwendig werden kann, weiteren Wohnraum für neue Wohnungslose anzumieten. Seite 472 Produkt 060 366 002, Sachkonto 5711000 Auf die Frage des Herrn R. Marx, warum die Ansätze für Kinderspielplätze nicht auftauchen, wird von Seiten des Kämmerers erläutert, dass diese in der Vergangenheit falsch verbucht wurden. Eine Klärung im Rahmen der Niederschrift wird zugesagt. (In diesem Ansatz ist auch die Abschreibung des Spielplatzes am Indemann enthalten. Die Erhöhung dieses Ansatzes ist der Erneuerung von insgesamt 8 Spielplätzen in den Jahren 2010 - 2012 geschuldet. Wie in der Sitzung bereits erwähnt, sind die Anschaffungen für die Spielplätze bis 2011 konsumtiv geplant, ab 2011 jedoch investiv gebucht worden. Hierzu waren in 2011 Umbuchungen erforderlich.) Seite 419 Produkt 060 365 001 lfd. Nr. 14 Pos 2 Auf Nachfrage des Herrn Schmitz wird erläutert, dass der Ansatz für Kindergarten Frenz, Aufwand Festwert > 410 € zukünftig mit einem Grundansatz in Höhe von 500 € angesetzt wird, in 2012 ist der tatsächliche Bedarf (Laptop) angemeldet. Seite 432 Produkt 060 365 002 Sachkonto 528 1003 Die Verwaltung sagt Klärung per Niederschrift zu, warum der Ansatz in Sachen Aufwendung für sonst. Sachleistungen GWG < 410 € ab 2012 so niedrig angesetzt ist im Vergleich zum Vorjahr. (Der Grundansatz dieser Position beträgt 1.000 €. Wie aus dem Haushaltsplan 2011 ersichtlich ist, war für 2011 die Anschaffung von Festzelt- und Sitzgarnituren sowie die Erneuerung von zwei Spielgeräten für insgesamt 11.000 € vorgesehen. In 2012 sind, zusätzlich zum vg. Grundansatz, noch weitere konkrete Anschaffungen i.H.v. 1.550,00 € vorgesehen.) Seite 460 Produkt 060 366 001 lfd. Nr. 13 Pos. 1 Herr Ortmann hob bzgl. der angesetzten Kosten für die Garage am Jugendheim an, dass er bereits den Eigentümer angeschrieben habe, aber eine Antwort immer noch ausstehe. Seite 472 Produkt 060 366 002 lfd. Nr. 14 Pos. 1 Die Frage des Herrn R. Marx bzgl. der Abschreibung in Sachen Spielplatz Indemann wird an den Bauausschuss verwiesen bzw. Klärung erfolgt im Hauptausschuss. Seite 503 Produkt 080 424 001 lfd. Nr. 13 Pos. 2 In Sachen Tennenplatz Inden wird erläutert, dass von Seiten der Verwaltung ein Sanierungsbedarf gesehen wird und daher vorsorglich ein HH-Ansatz gebildet wird. Somit besteht die Möglichkeit, nach Beschluss des Fachausschusses, die Sanierung noch in diesem Jahr durchzuführen. Es wird betont, dass vorab alle möglichen Maßnahmen in den Fachausschüssen beraten werden. Abschließend verweist Herr Schuster auf den Sachstand Seniorenveranstaltung. Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, hierüber im Hauptausschuss nochmals zu sprechen. Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 16.05.2012 Seite 2