Vorlage (Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 25.04.2016 )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 20/1 Biess 20 22 02/16 08.06.2016 256/2016 Betreff Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 25.04.2016 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer Jülich RPA i.V. Schiffer Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die weitere Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2015 nach 2016 gem. § 22 Abs. 4 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zur Kenntnis. Erläuterungen: Mit Vorlage 169/2016 wurden die ersten Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 vom Rat am 25.04.16 zur Kenntnis genommen. Im Zuge der Ausführung des Jahres 2016 und der Jahresabschlussvorbereitung 2015 ist die Notwendigkeit weiterer Übertragungen festgestellt worden (s. Anlage). Im Übrigen verweise ich auf die Ausführungen zur Vorlage 169/2016. Anlage(n): (1) Übertragungsliste (Ergänzung zur 1. Übertragungsvorlage)