Vorlage (ÜPL - APL 2. - 4. Quartal 2015)

I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2015\ÜPL-APL 2.-4. Quartal f. Vorlage/Unterjährige Veränderungen Anlage zur Vorlage 136/2016 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2015 Lfd. Sachkonto/ Nr. Kostenstelle 521102/ 55010100 1 2 Unterhaltung des unb. Grundbesitzes/ Öffentliches Grün 525503/ 25090500 Unterhaltg. Betriebs- u. Geschäftsausstatt./ Brüher Markt Erhöhung Mehreinzahlung bei SK/Kst. des Ansatzes um € 446100/ 55010100 1.700,00 4 Mieten und Pachten/ Brühler Markt 785220/ 53800117 Anlagen im Bau (Kanalnetz)/ Rückhaltekanal Kölnstr. /PW Schildgestr. Deckungsreserve/ Allgemeine Finanzwirtschaft 559903/ 61010000 Deckungsreserve/ Allgemeine Finanzwirtschaft 8.000,00 785220/ 538000164 Erwerb von Fahrzeugen/ Verkehrsangelegenheiten 783191/ 12150700 Erwerb von Fahrzeugen/ Beschaffung Fahrzeuge Feuerwehr 3.255,00 783191/ 36010000 6 Erwerb von Fahrzeugen/ Kindertagesstätten Betriebskostenzuschuss Max Ernst Museum/ Kulturförderung Porto/ Sonstige zentrale Dienste 559903/ 61010000 Dienstleistungen Stadtwerke Einzelaufträge/ Kindertagesstätten Deckungsreserve/ Allgemeine Finanzwirtschaft 3.225,40 465120/ 57040000 7.635,00 523503/ 36010000 9 Die statische Berechnung für die Maßn. war nicht in voller Höhe abgedeckt. Das Fahrzeug (Neubeschafffung) ist für den schnellen Einsatz der Verkehrsüberwachung im Außenbereich zwingend erforderlich, da Einsatzorte sonst nicht rechtzeitig erreicht werden können. Trotz Preisvergleich konnte kein günstigeres Angebot erzielt werden. Bgm bestand auf ein Elektroauto. Es standen nur 14.000 € im Haushalt zur Verfügung. Das Angebot lag um die entsprechende Summe höher. Es erfolgt eine Ersatz-Anschaffung eines Kasten-/Werkstattwagens als Dienstfahrzeug des für alle städt. Kitas zuständigen Miarbeiters (Hausmeister) zur Erledigung aller anfallenden Arbeiten inkl. Einbau einer Fahrzeugeinrichtung für Transporter. Das alte Dienstfahrzeug (VW-Caddy) war 16 Hochbaumaßnahmen Feuerwehr/ Jahre alt und hatte einen aktuellen Reparaturbedarf von rund Gefahrenabwehr und -vorbeugung 3.000 €. Zusätzlich war der TÜV fällig. Die Reparaturkosten standen in keinem Verhältnis zum aktuellen Verkaufswert. 9.450,00 543113/ 11060700 8 Für die nicht mehr funktionsfähige städt. Großbühne sollte laut HH-Beschluss vom 23.03.15 für den Brühlermarkt eine Bühne angemietet werden. Die Anmietung wurde im Haushaltsentwurf für 2015 nicht aufgeführt, da von einem Bühnenneukauf ausgegangen wurde. 785100/ 12150000 531301/ 25020200 7 Für die schon vorhandene Podesterie (Szenenfläche) sollten im Zuge der Verkehrssicherung entsprechende Geländer und zwei Treppen nachgerüstet und entsprechend angeschafft werden. Anlagen im Bau (Kanalnetz)/ Rosenhof 9.000,00 783191/ 12070000 5 Z.B.: die Gutachterkosten für einen im Bereich der Ausgleichsfläche der Robertstr. von einem Dritten beschädigten Baum mussten üpl. bereitgestellt werden und wurden nachträglich von der Versicherung des Verursachers erstattet 559903/ 61010000 4.500,00 Erläuterung Die Begutachtungskosten sind ein durchlaufender Posten und werden nach Abschluss des Versicherungsfalles mit der Schadensumme für den beschädigten Baum durch die gegnerische Versicherung an die Stadt erstattet. Sonstige privatwirtschaftliche Leistungsentgelte/ Öffentliches Grün 542200/ 25090500 3 Wenigerauszahlung bei SK/Kst. 1.160,00 Der Zuschuss beträgt 225.000 € abzüglich der tatsächlichen Personalkosten. 1. Diese werden für 2015 um 1.299,40 € höher als geplant. 2. Dem LVR steht aus dem Jahr 2014 eine Personalkostenerstattung in Höhe von 1.926 € durch krankheitsbedingte Ausfallzeiten zu. Bei dem zentralen Sachkonto 543113 ist ein Fehlbedarf von 7.634,31 € entstanden, weil Ansätze in einigen Bereichen zu niedrig eingeplant waren. Die notwendigen Zahlungen aufgrund vertraglicher Verpflichtungen wurden bereits geleistet. Gewinn Stadtwerke/ Anteile an Unternehmen 523503/ 36030000 Dienstleistungen Stadtwerke Einzelaufträge/ Allg. Hilfe f. junge Menschen und Familien 1/1 Im Rahmen des Gesamtumzuges (Jugendamt von Rathaus B nach A) der Dienststellen war auch ein Umzug der Schulsozialarbeiter notwendig, der nicht vorhersehbar war. Der Umzug war zwingend erforderlich.