Vorlage (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 1. Halbjahr 2016 Bezug: Antrag CDU, Pkt. 1 vom. 03.06.16 im Rat 20.06.16 )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 20/1 Biess Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 24.06.2016 280/2016 Betreff Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 1. Halbjahr 2016 Bezug: Antrag CDU und Grüne, Pkt. 1 vom. 03.06.16 im Rat 20.06.16 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja x Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer Team Haushalt Radermacher Jülich Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 1. Halbjahr 2016, bei den in der Anlage dargestellten KontoKostenstellen-Kombinationen, zur Kenntnis. Erläuterungen: Bezugnehmend auf den gestellten Antrag wird die Zusammenstellung aller genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 1. Halbjahr zur Verfügung gestellt. Den Überschreitungen bis 10.000 € hat der Stadtkämmerer gem. § 83 Abs. 1, S. 3 GO in Verbindung mit § 17 Abs. 1 der Hauptsatzung zugestimmt und sind in den Anlagen jeweils erläutert. Diese Aufwendungen sind dem Rat gem. § 83 Abs. 2 GO zur Kenntnis zu bringen. Die bisherigen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen haben ein konsumtives Volumen von 1.987.767,00 € welche bisher ohne weitere Inanspruchnahme der Gewinnrücklage der Stadtwerke gedeckt werden konnten. Investiv wurden insgesamt 4.864.500 € bisher im Haushalt 2016 über- oder außerplanmäßig zur Verfüguing gestellt., Anlage(n): (1) Unterjährige Veränderungen Investiv 2016 (2) Unterjährige Veränderungen konsumtiv 2016 Drucksache 280/2016 Seite - 2 –