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Beschlusstext (Bauleitplanung der Stadt Düren Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8/25 „Windpark Echtz“; Stand des Verfahrens nach § 4.1 BauGB 21. Änderung des Flächennutzungsplanes; Stand des Verfahrens nach § 3.2 BauGB - Stellungnahme der Gemeinde Inden)

Daten

Kommune
Inden
Größe
7,8 kB
Datum
26.01.2012
Erstellt
16.02.12, 10:42
Aktualisiert
16.02.12, 10:42
Beschlusstext (Bauleitplanung der Stadt Düren
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8/25 „Windpark Echtz“; Stand des Verfahrens nach § 4.1 BauGB
21. Änderung des Flächennutzungsplanes; Stand des Verfahrens nach § 3.2 BauGB
- Stellungnahme der Gemeinde Inden)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Inden Inden, 16. Februar 2012 Der Bürgermeister Beschluss über die 11. Sitzung des des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung am 26.01.2012 im Ratssaal des Rathauses in Inden 3.2 Bauleitplanung der Stadt Düren 11/2012 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8/25 „Windpark Echtz“; Stand des Verfahrens nach § 4.1 BauGB 21. Änderung des Flächennutzungsplanes; Stand des Verfahrens nach § 3.2 BauGB - Stellungnahme der Gemeinde Inden Herr Schuster weist daraufhin, dass der zu fassende Beschluss die alte Stellungnahme bzgl. der Auswirkungen auf die Gemeinde Inden und den Anmerkungen zu der Ortslage Merken aufrecht erhält. Es wird lediglich begründet, warum diese Bedenken nicht zurückgezogen werden. Der Ausschussvorsitzende räumt von 18.10 Uhr bis 18.20 Uhr eine Sitzungsunterbrechung ein, um den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich mit der Vorlage auseinandersetzen zu können. Herr Schuster legt auf Nachfrage dar, dass es zurzeit nicht relevant ist, ob die Stellungnahme der Gemeinde Inden evtl. in einer Rechtsauseinandersetzung mit der Stadt Düren Erfolg haben könnte. Wichtig sei es zum jetzigen Zeitpunkt, die Belange der Gemeinde Inden deutlich zu formulieren. Auf eine Nachfrage der CDU-Fraktion, ob die Stellungnahme mit der Gemeinde Langerwehe abgestimmt sei, antwortet Frau Dechering, dass eine Abstimmung auf Verwaltungsebene vorgenommen wurde, ein Beschluss der politischen Gremien hier jedoch noch nicht vorliege. Die SPD-Fraktion bittet um Vorlage der Stellungnahme der Gemeinde Langerwehe. Bürgermeister Schuster sagt zu, diese zu besorgen. Die Fraktion UDB Inden regt an, die Formulierung zur vorbelasteten Siedlungsentwicklung zu verdeutlichen. Der Ausschuss beschließt daraufhin unter Berücksichtigung der Anregung der Fraktion UDB Inden einstimmig: Die Bedenken der Gemeinde Inden bzgl. der Auswirkungen auf das Gemeindegebiet und die Anmerkungen bleiben erhalten. Der Stadt Düren wird der in Anlage beigefügte Entwurf als Stellungnahme zugesandt.