Daten
Kommune
Erftstadt
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Erstellt
27.09.10, 07:21
Aktualisiert
27.09.10, 07:21
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadtverwattung . Postfach 2565 . 50359 Erftstadt
Stadtverwaltung. Holzdamm 10·50374 Erftstadt
Herrn Stadtverorndeten
Horst Küstner
Elsa-Brandström-Straße
STAD
ERFTSTAD
Der Bürgermeister
41
50374 Erftstadt
nachrichtlich
•
atlen Stadtverordneten
Dienststelle
Telefax 02235/409-341
Bauordnungsamt
Holzdamm 10
Nichtaufnahme
Ansprechpartner/-in
Telefon-Durchwahl
Herr Overholt
o 22 35 I 409-339
in die "Arbeitsgemeinschaft
Mein Zeichen
Ihr Zeichen
63 - F81 0261
Historische
Datum
28.01.2005
Stadtkerne NRW"
Sehr geehrter Herr Küstner,
Bevor ich im einzelnen auf die Punkte Ihrer o.g. Anfrage vom 06.01.2005 eingehe, darf ich
grundsätzlich folgendes klarstellen:
•
Ich habe aus dem Schreiben des Ministeriums und dem beiliegenden Protokoll der Kommissionssitzung nicht den Eindruck gewonnen, class unsere Bewerbung um Aufnahme in den ,,Arbeitskreis Historische Stadtkerne NRW' endgültig gescheitert ist. Vielmehr hat man uns einen
Mängelkatalog übermittelt, an dem derzeit die Aufnahme Lechenichs scheitert. Gleichzeitig hat
man aber deutlich in Aussicht gestellt, dass bei Abarbeitung der Hausaufgaben aus der Mängelliste, eine spätere Aufnahme Lechenichs durchaus denkbar ist. Seien sie deshalb versichert, dass mit Nachdruck an der Abarbeitung der Hausaufgaben gearbeitet wird, dem Ministerium einen erneuten Antrag auf Aufnahme vorlegen zu können mit dem Ziel, diesen dann positiv beschieden zu bekommen!
Zu Ihren Fragen im einzelnen:
Zu 1) Fördergelder sind der Stadt Erftstadt keinesfalls entgangen. Die Mittel aus der Städtebauförderung sind derzeit verschwindend gering und außerdem bereits für Jahre an andere Projekt gebunden.
Zu 2) Ein neuer Antrag kann jederzeit gestellt werden. Es wäre allerdings vernünftig zunächst
einige Forderungen der Kommission zu erfüllen bzw. zumindest konzeptionell zu lösen.
Dafür dürften aber höchstens drei bis vier Jahre ausreichen.
BnuchsZeitan:
montugs _ frOll.llg'
von 06 00-12,00 Ur.-
dometstags
von 14.00-16.00 Uhr
Ordnungsamt
aulordem
und SOzilllamt
donnerstags
von 14.00-16,00
Sozialamt mittv.ochs ganztOgig
unci donnofIUlgs
vormittags geld1lol18fl
Rent8f\8blellulg
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nut
noch VllI'oinb8Nng
Uhr
Bauordnungsamt
montags
08.00-12.00 und
donnerstags
oe 00-12.00 Lnd
Konten der Stadtkasse:
1400 bis 1600 Uhr
1400 bis 17.00 Uhr
KoIn0191QOO100 (BLZ 370 502 99)
Raineisenb8nk
Etftstad't eG 1000001011 (BLZ 370 694 72)
Postgiroamt
KOIn 38461-504 (BLZ 370 100 50)
Kroiupa1or.asso
Busvort>ndungen:
Linien 920, 979, 990
Rathaus Ubi.
Haltestelle ltJIat EKZ
Hau. Ganser Haltestelle te. Mao1d
Zu 3) Im Wesentlichen hat die Kommission folgende Tatsachen bemängelt, die es abzustellen
gilt:
Reduzierung des Verkehrs, hier ist wohl der Durchgangsverkehr gemeint
Erarbeitung einer Gestaltungs-I Werbesatzung (u.a. Schutz der Erdgeschosszonen)
Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung für den Altstadtbereich
Weitere Verbesserung der Aufenthaltsqualität
Entwicklung eines Gesamtkonzeptes
Touristische Einbindung bzw. Erschließung ggf. auch über die Regionale 2010
•
Zu 4) Die Investitionen für die Stadt dürften nicht sehr hoch sein. Im Wesentlichen wird es sich
um Planungsleistungen und Kosten für die Teilumbauten des Marktes sowie für den späteren Rückbau des Bereiches Herriger Str.! Klosterstraßel Frenzenstraße I Markt, Restkosten im Bereich Banner Straße (West), schrittweise Umstellung auf die neue Ausstattungsserien und kleinere verkehrsregelnde Maßnahmen handeln. Der Kostenrahmen im
Budget des Eigenbetriebes Straßen dürfte in den nächsten fünf bis sieben Jahren
450.000 €, die allein durch die Forderungen der Kommission entstünden keinesfalls überschreiten.
Zu 5) Die Gesamtkonzeption
wicklungsausschusses
"Altstadt Lechenich" wird in der nächsten Sitzung des Stadtentvorgelegt.
Zu 6) Nahezu alle, auch die erforderlichen Baumaßnahmen sind wohl vom Eigenbetrieb Straßen über einen Zeitraum von 3 bis 5 Jahren im Rahmen des Wirtschaftsplanes zu schultern.
•
Zu 7) Es ist nicht beabsichtigt, die Werkstattgespräche in ihrer damaligen Form wieder aufleben zu lassen. Die Werkstattgespräche haben seinerzeit dazu gedient, partei- und interessengruppenübergreifend Vorgaben für die weitere Entwicklung Lechenichs abzufragen bzw. zu erarbeiten. Diese sind ja nunmehr bekannt und haben Eingang in das im
März vorzulegende Konzept für die Altstadt Lechenich gefunden. Damit macht diese
Form der Beteiligung keinen Sinn mehr. Nunmehr wird es darum gehen, die Bürgerschaft bzw. einzelne Interessengruppen mit den Planungen vertraut zu machen und sie
von der Sinnhaftigkeit der Maßnahmen zu überzeugen. Dies soll im Rahmen von Bürgerbeteiligungen auf der Grundlage der Konzeption erfolgen, sofern der Ausschuss für
Stadtentwicklung dies in seiner Märzsitzung so beschließt.
Zu 8) siehe Erläuterungen zu Punkt 1) bis 8).
Ich hoffe, Ihrem Informationsbedürfnis mit obenstehenden Ausführungen ausreichend Rechnung getragen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
~
Horst Küstner
SPD-Stadtverordneter u.
SPD-Distriktvorsitzender in Lechenich
50374 Erfistadt-Lechenich,06.01.05
EIsa-Brändström-Str. 41
Tel.: 022351 7 18 70
Fax: 02235/95 31 26
e-mail: horstkuestner@compuserve.de
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Herrn Bürgermeister
Ernst-Dieter Bösche
Holzdamm 10
50374 Erfistadt-Liblar
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Nichtaufnahme
in die "Arbeitsgemeinschaft
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1 O.JAN.2005
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Historische
Stadtkerne
63
61
rgj0261
51
in NRW"
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wie ich aus der Presse erfahren habe (KSTA vom 05.01.05), wird der Stadtteil Lechenich
nicht in die "Arbeitgemeinschafi Historischer Stadtkerne in NRW" aufgenommen.
Ich bitte daher um Beantwortung der folgenden Fragen im Rat der Stadt Erftstadt
(Di 11.01.05):
7.
,
Lässt sich die Höhe der Fördergelder beziffern, die der Stadt durch die
Nichtaufnahme
in den Förderkreis entgangen sind?
2. Wann frühestens könnte die Stadt Erfistadt den nächsten Aufnahmcantrag stellen?
7.
Welche Auflagen muss die Stadt Erfistadt nun erfüllen, um die Chance zu haben,
beim
nächsten Mal in die Arbeitsgemeinschafi aufgenommen zu werden?
4. Wie hoch werden die Investitionen sein müssen, die die Stadt notwendigerweise
aufwenden muss, um die Forderungen für eine evtl. Aufnahme umzusetzen?
5. Gibt es schon einen Plan, nach dem die Stadtverwaltung in nächster Zeit mit der
Abarbeitung der Forderungen der Kommission beginnen kann?
6. Welche Forderungen lassen sich ohne größere Ausgaben sofort umsetzen?
7. Wird die Stadt nun wieder die Werkstattgespräche aufleben lassen oder haben Sie
andere Vorstellungen darüber, wie die Gestaltung der Innenstadt in Lechenich voran
getrieben werden kann?
8. Sollten einige Fragen nur teilweise oder gar nicht beantwortet werden können, bis
wann hätten Sie die Möglichkeit, sie definitiv zu beantworten?
Mit freundliebem
Horst Küstner
"
I
Gruß