Vorlage (Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl")

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 80 Kalle Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 15.01.2016 28/2016 Betreff Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl" Beratungsfolge Ausschuss für Verkehr und Mobilität Finanzielle Auswirkungen Ja X Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Dez. I z.K. Freytag Burkhardt Schiffer Kämmerer RPA Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität beschließt die nachfolgend dargestellte Ausgestaltung des einzurichtenden Arbeitskreises „Fahrradfreundliches Brühl“. Erläuterungen: Der Rat der Stadt Brühl hat in seiner Sitzung am 14.12.2015 beschlossen, einen Arbeitskreis „Fahrradfreundliches Brühl“ unter Federführung des Mobilitätsmanagers einzurichten und die Verwaltung beauftragt für die folgende Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität eine entsprechende Ausgestaltung zur Abstimmung zu bringen. Die Verwaltung schlägt folgenden Rahmen für den interfraktionellen „AK Fahrradfreundliches Brühl“ vor: Zusammensetzung:  1 Vertreter(in) jeder Fraktion  1 Vertreter(in) des ADFC  1 Vertreter(in) des Kinderschutzbundes  Fachbereichsleiter 80 ÖPNV, Mobilität und Verkehr (Federführung)  fallweise (themenabhängig) weitere Verwaltungsmitarbeiter(innen) (z. B. FB 61 Bauen und Umwelt oder Abt. 32/2 Straßenverkehr)  fallweise Gäste zu bestimmten Themen Auf einen Proporz im Sinne der Ratsmehrheiten wird bei der Vertretung der Fraktionen verzichtet, da es keine formellen Abstimmungen geben soll. Die Fraktionen, Organisationen und Organisationseinheiten bestimmen, wen sie in den Arbeitskreis entsenden. Im Sinne einer langfristig effektiven und erfolgreichen Arbeit wird bei den Drucksache 28/2016 Seite - 2 – Mitgliedern des Arbeitskreises personelle Kontinuität angestrebt. Sollte es sich im Laufe der Arbeit des AK als sinnvoll erweisen, weitere ständige Mitglieder aufzunehmen, so kann der Arbeitskreis diese bei entsprechendem Einvernehmen berufen. Sitzungsturnus: Der Arbeitskreis tagt in der Regel dreimal im Jahr, mindestens aber einmal jährlich. Der genaue Tagungsturnus und die Festlegung der Termine wird auf die anstehenden Aufgaben abgestimmt. Die Verwaltung erstellt die Tagesordnung; Arbeitskreismitglieder können Themen einreichen. Die Sitzungen können durch Ortstermine, Befahrungen und ggf. Fachexkursionen ergänzt werden. Der Arbeitskreis tagt öffentlich; der AK kann in begründeten Fällen davon abweichen. Protokolle: Über die Sitzungen des AK Fahrradfreundliches Brühl werden ausschließlich knapp gefasste Ergebnisprotokolle gefertigt; der Diskussionsverlauf wird nicht protokolliert.