Beschlussvorlage (Leistungsvereinbarung für das Haushaltsjahr 2005 Budget W 141)

STADT ERFTST ADT öffentlich Der Bürgermeister V Az.: 1406-06 Amt: An den BeschlAusf: Rat Datum: 8t ou: - 14 - 1407.01.2005 der Stadt Eritstadt zur Beschlussfassung; Zur Vorberatung über den Hauptausschuss Betrifft: Leistungsvereinbarung Budget W 141 für das Haushaltsjahr 2005 Beschlussentwurf: Die beigefügte Leistungsvereinbarung wird beschlossen. Begründung: Entsprechend der Beschlussfassung zu V 7/ 1340 sollen die Leistungsvereinbarungen, reduziert um den Teilbereich der Mittelanmeldungen, vorab vom Fachausschuss beschlossen werden. • Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sind diese an dem finanziellen Rahmen des Budgets auszurichten und ggf5. anzupassen . Anlagen P:11401BUOGET14\VOrlago10I5!ungSvorOlnb.2005,(!OC STADT ERFTSTADT Der BOrgermeister PRODUKT I Produkt: Nr.: 01.14.01.01 PGrp: 01 PVerantwortung: Budget W 141 t.eistunosvereinbarunu HhJ 2005 014 KURZBESCHREIBUNG I Gremium RechnungsprOfung I Pber.: 14 des Rates: Rechnungsprüfungsausschuss DES PRODUKTES Pflichtprüfungen gem. GO NW, Vorprüfung für LRH, Visakontrolle, Auftraa des Büroermeisters, Serviceleistunaen für die Verwaltung. Prüfungen gem. Ratsbeschluss bzw. ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Erfüllung der nach Gesetz bzw. Ratsauftrag durchzuführende Prüfaufgaben ZIELGRUPPE • Rat und Fachausschüsse, Verwaltungsführung und Verwaltungsangehörige, Einwohner, Landesrechnunashof und Aufsichtsbehörden [Landkreis, Bezlrksreoieruno). LEISTUNGSUMFANG - auf der Grundlage der derzeitigen Personal- und Sachausstattung. Bedingt durch Personalreduzierung wird der Leistungsumfang im Bereich der Visakontrolle im Kleinbetraasbereich einqeschränkt. Schwerpunktprüfung Wirtschaftlichkeit I Zweckmilßigkeit gem. Ratsbeschluss Durchführung der Prüfung gem. GO NW und entspr. Ratsbeschlüsse SonderprUfungen in verschiedenen Themenbereichen gem. jährlichem Prüfplan RPA Jahresprüfbericht, Kassenprüfberichte, sonstige Prüfberichte an Rat u. Verwaltung Vorprüfung und Prüfbericht an Landesrechnungshof Prüfung delegierter Sozialhilfeaufgaben und Prüfbericht an Erftkreis Vorlagen an Fachausschüsse und Rat Visakontrollfeststellungen Beratung u. Hilfestellungen für die Fachämter. der Verwaltungsführung und des Rates Sitzungsdienst WahrnehmunQ der Autqaben der Antikorruption QUANTITÄT, • QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: - Termingerechte Erstellung der Prüfberichte gem. Vorgabe GO NW, Landesrechnungshof und Rat - täqltche Visakontrolle - Kassenprüfung, Kassenbestandsaufnahme, dauernde Kassenüberwachuna Mittel der Qualitiltssicherung: - Mitarbeiterschulung und Fortbildung - Umsetzung der Ergebnisse aus Oberörtlichen Arbeitskreisen - Analyse und Aufarbeitung aus den Feststellungen der Visakontrolle und der Sonderprüfungen - Qualitätssichernde Bearbeitunqshinweise im Rahmen der Schlussbesorechunaen der Prüfberichte Kennzahl für die Controtlinqberichte: Da es sich bei den Produkten um gesetzlich oder durch Ratsbeschluss vorgeschriebene Prüfverpflichtungen handelt, ist eine Einflussnahme bzw. Steuerung der zu erbringenden Leistungen nicht gegeben; eine aussagekräftige Kennzahl kann somit nicht ermittelt werden. Im Übrigen besteht das Budget des RPA zu ca. 97% aus Personalkosten. Dieser Ansatz deckt die Ausgaben, die für die Erfüllung der gesetzlichen und derzeit Obertragenen Aufgaben notwendig sind; er ist ohne Reduzierung des Prüfumfanaes nicht steuerbar. ERLAUTERUNGEN s. Ansätze Budget W 141 ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN - Keine- P:I 140lBUDGET141L V2003. WPD