Bekanntmachung (Stadtrat)

Stadt Kerpen Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 31.10.2006, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Bericht über die Arbeit der Volkshochschule Bergheim hier: Vortrag der VHS-Leiterin Dr. Ute Bermann-Klein 2. Bereitstellung von Wohnungen für sozial schwache Bevölkerungsschichten; Verkauf von Wohnungen der Erftland Wohnungsbaugesellschaft 3. Neue Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2007 4. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 4.1 Bebauungsplan KE 10, 3. Änderung "Neustraße", Stadtteil Kerpen hier: Satzungsbeschluss 4.2 Aufhebungsverfahren zum Durchführungsplan MÖ Nr.1, Stadtteil Mödrath hier: Satzungsbeschluss 4.3 Bebauungsplan HO 183/2. Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem hier: Offenlegungsbeschluss 4.4 Bebauungsplan HO 294/1.Änderung " Bahnhofsvorplatz ", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss 4.5 Erweiterung des gem. § 142 (4) BauGB förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes (vereinfachtes Verfahren) Horrem-Mitte 4.6 Bebauungsplan Tü 246/ 2. Änd. -Gewerbe-/ Industriegebiet III- im Stadtteil Kerpen-Türnich hier: Satzungsbeschluss 4.7 Bebauungsplan SI 228 C "Goethestraße ", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss 4.8 Verwertung von Flächen im Europarc Sindorf, am Waldweg in Horrem und im Bereich Falder/ Bürrig in Kerpen 5. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Übernahme von abgestuften Teilen der B 477 zwischen Kreisverkehrsplatz B 477neu/B 477alt und der Ortslage Blatzheim im Zuge der Neubaumaßnahme B 264n und B 477n OU Blatzheim 6. Konzept zur Entschuldung der Stadt Kerpen hier: Antrag der UWG-Fraktion 7. Jahresrechnung 2005 8. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle "Vergütung an Reinigungsunternehmen" 1.210.5405 für das Haushaltsjahr 2007 9. Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 30.09.2006 10. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 11. Mitteilungen 12. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 13. Einwohner/innen - Fragestunde Nichtöffentlicher Teil: 14. Gewerbe- und Industriegebiet Ville, Türnich 3, Verlängerung der Kooperation mit der RWE Power AG hier: Abschluss einer 2. Zusatzvereinbarung zum Nachtrag vom 16.12.1998 zur Rahmenvereinbarung vom 06.10.1994 15. Personalangelegenheiten 15.1 Ernennung eines Stadtverwaltungsdirektors zum Leitenden Direktor 16. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 17. Mitteilungen 18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 18.1 "Papsthügel" auf dem Kerpener Marienfeld Kerpen, 20.10.2006 Marlies Sieburg Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 31.10.2006 Seite 2