Beschlussvorlage (Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche)

Vorlage Nr.: 109/2014 Erstellt am: 06.03.2014 Aktenzeichen: II / 40 20 60 Verfasser/in: Frau Liendgens Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 25.03.2014 Rat X 01.04.2014 Betreff Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche Veranlasser/in / Antragsteller/in Schulleitung, Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 60.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 60.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): x ja nein Vorlage Nr.: 109/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat ohne weitere Vorberatung in den Fachausschüssen, der Rat beschließt, 1. zur Umsetzung der Maßnahme den Sperrvermerk bei Auftragssachkonto M 26140301 „Umbau / Ausstattung in der Küche KGS Kopfbuche“ in Höhe von 60.000 € (davon bei M-Auftrag 26140301 Konto 7831000 ca. 30.000 € für bauliche Maßnahmen und Konto 7826000 ca. 30.000 € für Kücheneinrichtung und -ausstattung) aufzuheben und 2. die Verwaltung zu beauftragen, die Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche gemäß der vorgelegten Pläne und Kostenschätzungen i.H.v. insgesamt ca. 60.000 € zur Fertigstellung bis zum Schuljahresbeginn 2014/2015 zu veranlassen. Erläuterungen Aufgrund der Beschlussfassungen des Rates zu den Vorlagen 307/2013, 470/2013 und 17/2014 „Erneuerung und Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche“ hat der Rat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2014 zur Umsetzung der Maßnahme zum Schuljahresbeginn 2014/2015 insgesamt 150.000 € mit Sperrvermerk zugunsten des Rates zur Verfügung gestellt und die Verwaltung beauftragt, für die in Vorlage 17 / 2014 vorgeschlagene Lösung eine Kostenschätzung für die baulichen Maßnahmen vorzulegen. Hiernach belaufen sich die Kosten auf ca. 30.000 € (s. Anlage 1) Die Verwaltung bittet daher um Aufhebung des Sperrvermerkes bei M-Auftragskonto 26140301 „Umbau / Ausstattung in der Küche KGS Kopfbuche“ i.H.v. insgesamt 60.000 €. In diesem Betrag ist die Teilsumme für die eigentliche Neuausstattung der Küche (ca. 30.000 € s. Vorlagen 307/2013, 470/2013 und 17/2014) enthalten. Es wird sichergestellt, dass die Gerätschaften auch an anderer Stelle eingesetzt werden können.