Vorlage (Befreiungen von Bebauungsplanfestsetzungen im Zeitraum 01. Januar bis 31. Dezember 2015)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 Kaiser 63 40 01 22.12.2015 587/2015 Betreff Befreiungen von Bebauungsplanfestsetzungen im Zeitraum 01. Januar bis 31. Dezember 2015 Beratungsfolge Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Finanzielle Auswirkungen Ja x Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. FBL 61 Abt. 61/2 Freytag Schiffer Schaaf Schöttler RPA Beschlussentwurf: Der PSTA nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Im Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015 sind die in der beigefügten Tabelle dargestellten Befreiungen von dem jeweiligen Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt worden. Eine entsprechende Entscheidung war jeweils auf Grundlage von § 31 (2) BauGB zu treffen. Bei allen erteilten Befreiungen war die gesetzliche Eingangsvoraussetzung (die Grundzüge der Planung werden nicht berührt) erfüllt. Die in den einzelnen Verfahren vorliegenden Begründungen, insbesondere hinsichtlich der städtebaulichen Vertretbarkeit, können der beigefügten Tabelle entnommen werden. Nähere Erläuterungen erfolgen bei Bedarf in der Sitzung. Anlage(n): (1) Liste über Befreiungen