Beschlussvorlage (Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT))

Vorlage Nr.: Erstellt am: 423/2013 1. Ergänzung 23.01.2014 Aktenzeichen: Verfasser/in: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 04.02.2014 Rat X 18.02.2014 Betreff Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Veranlasser/in / Antragsteller/in Rat / Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:  ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen):  siehe dazu Vorlage 22/2014 – Änderung des Stellenplans 2014 Vorlage Nr.: 423/2013 1. Ergänzung . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Beschluss nach Beratung Erläuterungen Die Verwaltung nimmt Bezug auf die ursprüngliche Beschlussvorlage und den Diskussionsstand aus den Haushalts- / Stellenplanberatungen im Dezember 2013. Nach zwischenzeitlich vorliegenden Informationen ist eine dauerhafte Finanzierung der Schulsozialarbeit über Bundes-, Landes- oder vom Rhein-Erft-Kreis zur Verfügung gestellte Mittel nicht vorgesehen. Es ist daher im Rat der Stadt Pulheim abschließend zu entscheiden, ob und wenn ja in welchem Umfang Stellen im Bereich Schulsozialarbeit durch Mittel der Stadt Pulheim dauerhaft finanziert werden oder ob die vorliegenden Anträge auf dauerhafte Finanzierung der Stellen abgelehnt werden. Der interkommunale Vergleich zwischen den Kommunen des Rhein-Erft-Kreises und dem Kreis selber zeigt sehr unterschiedliche Vorgehensweisen. Teilweise haben Kommunen die Schulsozialarbeit voll umfänglich übernommen, in anderen Fällen wird diese nicht fortgesetzt.