Beschlussvorlage (Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Region Köln-Pulheim-Frechen-Hürth-Brühl-Wesseling (Regionaltangente-Mobilitätsdrehscheibe))

Vorlage Nr.: 69/2014 Erstellt am: 30.01.2014 Aktenzeichen: IV/66 Verfasser/in: Hr. Königs Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 19.02.2014 Betreff Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Region Köln-Pulheim-Frechen-Hürth-Brühl-Wesseling (Regionaltangente-Mobilitätsdrehscheibe) Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): x ja nein Vorlage Nr.: 69/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag 1.) Regionaltangente: Der TVA ermächtigt die Verwaltung, sich in einer Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Köln, dem Rhein-ErftKreis sowie den Städten Frechen, Brühl und Wesseling zur Teilnahme an einer Untersuchung zu den verkehrlichen Wirkungen einer Regionaltangente zu verpflichten und dabei einen Kostenanteil von bis zu 3.600 Euro zu übernehmen. 2.) Mobilitätsdrehscheiben: Der TVA beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit den Städten Köln, Frechen, Hürth, Brühl und Wesseling den Rhein-Erft-Kreis bei den Untersuchungen zum Ausbau geeigneter Verknüpfungspunkte des IV mit dem ÖPNV zu Mobilitätsdrehscheiben zu unterstützen. Erläuterungen Im Rahmen der 18. Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses am 26.06.2013 wurde seitens der Verwaltung unter TOP 5 Vorlage Nr. 271/2013 (s. Anlage) die Thematik Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Region Köln und der daraus entwickelten Themenblöcke Regionaltangente und Mobilitätsdrehscheibe erläutert und entsprechende Beschlüsse vorgelegt. Die Beschlüsse zur Regionaltangente bzw. Mobilitätsdrehscheibe wurden seitens des TVA bis zur Beschlussfassung durch den Rhein-Erft-Kreis vertagt. Zwischenzeitlich wurde die Verwaltung des Rhein-Erft-Kreis durch die entsprechenden Gremien (Verkehrs- bzw. Kreisausschuss) beauftragt, die gefassten Beschlüsse zur Regionaltangente bzw. Mobilitätsdrehscheibe, in Zusammenarbeit mit den Städten Köln, Pulheim, Frechen, Hürth, Brühl und Wesseling, umzusetzen. In der Anlage sind die einzelnen Beschlüsse aufgeführt.