Beschlusstext (Haushaltsplanung - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010)

Gemeinde Inden Inden, 11. Januar 2011 Der Bürgermeister Beschluss über die 7. Sitzung des des Rates am 09.12.2010 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 18.3 Haushaltsplanung - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.11.2010 Eingangs erklärt Herr Schuster die Abhängigkeit von verschiedenen äußeren Faktoren, die einer frühzeitigeren Einbringung des Haushaltes im Wege stehen – sei es die anstehende Gemeindefinanzreform, die Umstellung der Finanzsoftware oder ausstehende Entscheidungen übergeordneter Behörden. Herr Langefeld ist der Meinung, die Haushaltsplanung der Gemeinde sollte unabhängig von Landesbeschlüssen geschehen. Ein Plan sei „zukünftig“ und könnte – wenn dies nötig werde angepasst werden. Letzteres wird von Frau Rehfisch unterstützt. Die übrigen Wortmeldungen bringen zum Ausdruck, dass es keinen Sinn hat, einen Haushaltsplan auf der Basis von unrealistischen Zahlen aufzustellen. Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt. Bei fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag der FDPFraktion mehrheitlich abgelehnt. 146/2010