Beschlusstext (Goltsteinkuppe Inden; Naherholungsangebote - Gestaltungsplan und weitere Abläufe)

Gemeinde Inden Inden, 11. Januar 2011 Der Bürgermeister Beschluss über die 6. Sitzung des des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung am 24.11.2010 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 7. Goltsteinkuppe Inden; Naherholungsangebote - Gestaltungsplan und weitere Abläufe Nachdem Herr Smeets die Masterplanstudie und Herr Helten das Konzept für das Restaurant vorgestellt haben, führt Herr Schuster aus, die vorliegenden Planungen würden durch die Entwicklungsgesellschaft indeland mbH vorbereitet und betrieben. Sie sollen die Grundlage bilden, auf der vor allem der Bau und der Betrieb des Restaurants erfolgen könne. Die Planungen seien auch vor dem Hintergrund der Finanzierung weiterzuführen, wobei die finanziellen Möglichkeiten auf der einen Seite und die betrieblichen Anforderungen und die Gestaltung auf der anderen Seite die notwendigen Rahmenbedingungen bilden. Auf der Grundlage der vorgestellten Überlegungen würden nun belastbare Kosten entwickelt. Generell werde die Finanzierung der Projekte über die Entwicklungsgesellschaft indeland mbh sichergestellt. Zu diesem Zweck habe der Aufsichtsrat Beschlüsse über die Bereitstellung getroffen. An Mitteln für alle Maßnahmen, auch für die Weiterentwicklung der Goltssteinkuppe, stünden derzeit allein insgesamt ca. 1.450.000 € aus Restmittteln der EuRegionalen zur Verfügung. Dieser Betrag sollte vorsorglich in der Dringlichkeitsliste verankert werden, da derzeit auch die Möglichkeit bestehe, dass die Projekte über den Haushalt der Gemeinde abgewickelt werden. Weiter führt er aus, dass die Sichtachse mit dem Eigentümer abgestimmt sei. Mit den Rodungen werde Anfang Dezember begonnen. Es wird von einer Dauer von zunächst 14 Tagen ausgegangen. Bei einer Ortsbesichtigung würden die Restarbeiten festgelegt, so dass mit der Fertigstellung der Arbeiten nach insgesamt ca. drei bis vier Wochen zu rechnen sei. Es schließt sich eine rege Diskussion an, in der folgende Sachverhalte geklärt wurden: Die Planungen bauen selbstverständlich auf den vorab erarbeiteten Grundlagen, hier insbesondere den Bebauungsplan, auf. Mit dem vorgesehenen Betreiberkonzept und den anstehenden Maßnahmen ist die zukünftige Nutzung nachhaltig. Die Schneise hat auch auf der Grundlage der vorhergegangenen touristischen Untersuchungen eine wichtige Bedeutung, da hiermit der Standort auch für die Gastronomie eine Einzigartigkeit im indeland erfährt. Diese Vorgaben werden 136/2010 unabhängig sowohl vom Architekten, als auch vom Landschaftsplaner auf der Grundlage ihrer eigenen weiterführenden Untersuchungen bestätigt. Herr Schnock erklärt, dass die FDP-Fraktion dem Konzept nicht zustimmen werde, da ihrerseits die Wirtschaftlichkeit in Frage gestellt wird Des weiteren wären die Nutzungen auch ohne Sichtschneise möglich Herr Goncz beantragt eine getrennte Abstimmung, weil die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Rodung einer Schneise nicht zustimmen werde. Nach kurzer Aussprache wird der Antrag mit zwei Ja und 12 NeinStimmen abgelehnt. Daraufhin beschließt der Ausschuss mit 10 Ja-Stimmen und vier NeinStimmen wie folgt: Auf der Grundlage der in der Sitzung vorgestellten Planungen werden die weiteren Maßnahmen auf der Goltsteinkuppe durchgeführt und ein Restaurant errichtet. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und -entwicklung vom 24.11.2010 Seite 2