Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18.3 / Liegenschaften Bearbeitung: Petra Jäschke TOP Drs.-Nr.: 631.17 Datum : Beratungsfolge Termin Umweltausschuss X 08.11.2017 Bemerkungen 28.11.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent Jäschke Pfeiffer Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Bericht der Verwaltung lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 Dauerhafte Sperrung des Schulweges zwischen Merodestraße in Horrem und Schulzentrum in Sindorf 02.06.2015 TOP 6 Federführung / Amt Bearbeitungsstand 18.3 Die Vorlage ist gefertigt und wird im nächsten Verwaltungsvorstand beraten. Im Anschluss erfolgt die Beratung im Umweltausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss. Förderanträge sollen erst auf Basis der Ergebnisse zur Erarbeitung des integrierten Energie-und Klimaschutzkonzeptes und Beschlussfassung durch den Stadtrat gestellt werden. Weiterhin soll dies der noch einzustellende Klimaschutzmanager / die Klimaschutzmanagerin erarbeiten, um die personell angespannte Situation in den Ämtern 16 und 18 zu entlasten. 18.1 Das Klimaschutzkonzept liegt Anfang 2018 vor. Hieraus ergibt sich die weitere Aufgabenstellung. Die durch das Zwischenlager vorhandenen Kontaminationen / Altlasten wird die tagebaubetreibende Firma im Rahmen des heranrückenden Tagebaus beseitigen. Mit den Sanierungsarbeiten wird kurzfristig begonnen. 16.1 Mit der Baustelleneinrichtung wurde am 16.10.2017 begonnen. Einfriedung / Deklarationsanalysen / Schurfe etc. wurden bereits veranlasst, Abschluss der Sanierung voraussichtlich April/Mai 2018 1. Auftrag an die Verwaltung ein externes Fach- bzw. Baumgutachten zu beauftragen, welches den Zustand des Baumbestandes entlang des Schulweges beurteilen soll. 2. Darlegung, welche Maßnahmen mit welchen Kosten verbunden sind. 2 3 Bewerbung für Berücksichtigung Kerpens beim Programm „Klimaschutz/Stadtsanierung“ 19.09.2017 Mitteilungen: 19.09.2017 -sicherungsbedürftige Altlast an der ehemaligen Auffahrt in Kerpen-Buir Beschlussvorlage 631.17 TOP 13 TOP 15 Seite 2