Beschlussvorlage (Beanstandung eines Ratsbeschlusses durch den Stadtverordneten Scharping: Ratssitzung vom 04.07.2017, TOP 11 - Fassung einer Resolution "Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst"; hier: Entscheidung der Kommunalaufsicht des Rhein-Erft-Kreises vom 07.12.2017)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 10.1 / Büro des Bürgermeisters, Pressestelle, Datenschutz Bearbeitung: Erhard Nimtz TOP Drs.-Nr.: 728.17 Datum : Beratungsfolge Termin Stadtrat X 15.12.2017 Bemerkungen 19.12.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Beanstandung eines Ratsbeschlusses durch den Stadtverordneten Scharping: Ratssitzung vom 04.07.2017, TOP 11 - Fassung einer Resolution "Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst"; hier: Entscheidung der Kommunalaufsicht des Rhein-Erft-Kreises vom 07.12.2017 X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Rat der Kolpingstadt Kerpen nimmt die Entscheidung der Kommunalaufsicht vom 07.12.2017 einschließlich der Stellungnahme des Bürgermeisters vom 16.11.2017 zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung gez. Nimtz Amtsleitung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Cornely