Daten
Kommune
Brühl
Größe
30 kB
Datum
14.12.2015
Erstellt
07.12.15, 18:27
Aktualisiert
07.12.15, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
30
Dartsch
30/10 20 51/05
25.11.2015
547/2015
(499/2015)
Betreff
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl
Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15
Beratungsfolge
Rat
Finanzielle Auswirkungen
Ja
Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
Zust. Dienststelle
Freytag
i.V. Schiffer Dartsch
Schmitz
Kämmerer
RPA
Radermacher Kuhl
Team Haushalt
Dez. II
Jülich
Burkhardt
Beschlussentwurf:
Der Rat Beschließt die als Anlage beigefügte
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl
Erläuterungen:
In der Sitzung des JHA am 19.11.2015 wurde seitens der Verwaltung angeregt, auf die mit
der Vorlage 499/2015 vorgeschlagenen Änderungen in § 6 und § 9 der
Elternbeitragssatzung zu verzichten. Der JHA hat dem zugestimmt.
Hiervon abgesehen, ist die als Anlage beigefügte Änderungssatzung unverändert.
Anlage(n):
(1) Änderungssatzung