Vorlage (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 30 Dartsch 30/10 20 51/05 25.11.2015 547/2015 (499/2015) Betreff 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag i.V. Schiffer Dartsch Schmitz Kämmerer RPA Radermacher Kuhl Team Haushalt Dez. II Jülich Burkhardt Beschlussentwurf: Der Rat Beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Erläuterungen: In der Sitzung des JHA am 19.11.2015 wurde seitens der Verwaltung angeregt, auf die mit der Vorlage 499/2015 vorgeschlagenen Änderungen in § 6 und § 9 der Elternbeitragssatzung zu verzichten. Der JHA hat dem zugestimmt. Hiervon abgesehen, ist die als Anlage beigefügte Änderungssatzung unverändert. Anlage(n): (1) Änderungssatzung