Beschlussvorlage (Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof in Buir; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 15.1 / Straßen Bearbeitung: Sandra Barzen TOP Drs.-Nr.: 705.17 Datum : Beratungsfolge Termin Stadtrat X 11.12.2017 Bemerkungen 19.12.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof in Buir; hier: Anfrage der CDU-Fraktion X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent gez. Barzen gez. Barzen gez. Giesen gez. Schwister Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Nimtz Begründung: Im November 2017 hat die Verwaltung seitens des Fördergebers (Nahverkehr Rheinland) einen Zuwendungsbescheid nach § 12 ÖPNVG NRW (Investitionsmaßnahmen des ÖPNV) zur Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage mit 48 Stellplätzen am S-Bahnhaltepunkt Buir erhalten. Derzeit erstellt das Tiefbauamt die Ausführungsplanung und bereitet die Ausschreibungsunterlagen vor. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2018 geplant. Die mit allen Beteiligten abgestimmte Ausführungsplanung wird bei Bedarf im zuständigen Fachausschuss vorgestellt. Beschlussvorlage 705.17 1. Ergänzung Seite 2