Beschlussvorlage (Einladung der Investoren; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: Dez. III - Techn. Beigeordneter Bearbeitung: Joachim Schwister TOP Drs.-Nr.: 537.17 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X 27.11.2017 Bemerkungen 05.12.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Einladung der Investoren; hier: Antrag der FDP-Fraktion X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent gez. Schwister Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Nimtz Begründung: Die Verwaltung führt derzeit mit unterschiedlichen Akteuren und potentiellen Investoren auf der Basis der Machbarkeitsstudie „BahnStadtHorrem“ (siehe Präsentation in der Sitzung) Verhandlungen zu den Themen Nahversorgung, Parkraumbewirtschaftung, Schul- und Hochschulansiedlung, Wohnen, KiTa, Gesellschaftsgründung, u.a. und möchte diese aus verhandlungstaktischen Gründen noch nicht öffentlich machen. Die Verwaltung wird zu den einzelnen Themen im nicht öffentlichen Teil des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr informieren und zu einer späteren Sitzung des Ausschusses die ggf. notwendigen Beschlussvorlagen vorlegen. Beschlussvorlage 537.17 1. Ergänzung Seite 2