Mitteilungsvorlage (Fahrbahndeckensanierung 2014 im Stadtgebiet Pulheim)

Vorlage Nr.: 47/2014 Erstellt am: 24.01.2014 Aktenzeichen: IV-66 Verfasser/in: Herr Vollmer Mitteilungsvorlage Gremium TOP Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 19.02.2014 Betreff Fahrbahndeckensanierung 2014 im Stadtgebiet Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Mitteilung Die Verwaltung beabsichtigt im Juli bis September 2014 auf folgenden Straßen im Stadtgebiet die Fahrbahndeckschichten zu erneuern, wobei die Maßnahmen 1.) - 5.) bereits in der 17. Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses am 17.04.2013 / Mitteilungsvorlage Nr. 110/2013 erwähnt wurden, die Umsetzung jedoch nicht wie vorgesehen in 2013 realisiert werden konnte. Zudem sind die Maßnahmen Pulheim, Sinnersdorfer Straße zwischen Nordring und Escher Straße sowie Pulheim, Industriestraße aufgrund noch durchzuführender Kanalsanierungsarbeiten auf das Jahr 2015 verschoben worden. Nachfolgend sind die Straßen, in denen eine Deckensanierung vorgesehen ist, aufgeführt: 1.) Brauweiler, Friedhofsweg zwischen Alfred-Brehm-Straße und Pfalzgrafenstraße 2.) Brauweiler, Von-Schilling-Straße 3.) Brauweiler, Königsberger Straße zwischen Wiesenweg und Insterburger Straße (Fußweg) 4.) Brauweiler, Wiesenweg zwischen Glessener Straße und Kaiser-Otto-Straße 5.) Stommelerbusch, Ruckesweg ab Hahnenstraße bis zum Ende der Bebauung ( Hausnummer 39) 6.) Stommeln, Kreisverkehr Nettegasse 7.) Brauweiler, Klottener Straße, zw. Tomburgstraße und HsNr. 62 und zw. HsNr. 50 und Römerstraße 8.) Orrer Straße, zw. Ostring und Venloer Straße Die Bauarbeiten sollen wie folgt durchgeführt werden: 1. Fräsarbeiten Heraus fräsen der vorhandenen bituminösen Fahrbahndeckschicht 2. Regulierungsarbeiten Erneuerung sowie Regulierung von Schacht und Sinkkastenoberteilen Sanierung der Entwässerungsrinne in Teilbereichen 3. Deckeneinbau Einbau einer neuen Fahrbahndeckschicht aus Asphaltbeton 0/11S Vorlage Nr.: 47/2014 . Seite 2 / 2 Die Kostenschätzung wurde auf Grundlage von Erfahrungswerten der letzten drei Jahre durchgeführt und liegt für die genannten Straßen in einer Höhe von 470.000,00 € brutto. Die notwendigen Mittel stehen bei dem Produkt 12 01 01, Kostenstelle 66000001, Sachkonto 5232000/7232000 (Aufwendungen/Auszahlungen für Unterhaltung Infrastruktur) zur Verfügung. Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung handelt es sich bei diesen Baumaßnahmen um nicht beitragsfähige Unterhaltungsmaßnahmen.