Beschlussvorlage (Schulcontainer an Sindorfer Grundschulen; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2018)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 24.1 / Hochbau Bearbeitung: Frau Leung TOP Drs.-Nr.: 676.17 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 23.11.2017 Bemerkungen 06.12.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Schulcontainer an Sindorfer Grundschulen; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2018 Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: X Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) X Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss beschließt die Maßnahmen - Ulrichschule, die Anmietung von Schulcontainern ab dem Schuljahr 2018/ 2019 nach EnEVStandard für 3 Schulklassen, Austausch der vorhandenen beiden Mietcontainer - Mühlenfeldschule, die Verlängerung der Anmietung der Containerklassen ab dem 10.06.2017 bis Ende 2018 und das darauffolgende Jahr 2019 und empfiehlt dem Stadtrat, die erforderlichen Mittel i.H. v. 252.000,- € im Haushalt 2018 sowie 2019 bereitzustellen. Sachbearbeitung Abteilungsleitung gez. Leung/ Maus gez. Leung/ Maus Amtsleitung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. II Pütgens Schwister Canzler Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Schaaf gez. Spürck gez. Nimtz MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT Jahr 2018 Ausgaben / Einnahmen Aufwendungen / Erträge Jahr 2019 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben / Aufwendungen Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) 63.000,- € 66.000,- € 36.000,- € 83.000,- € Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen / Erträge Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand brutto: 133.000,- € 119.000,- € Folgekosten: Aufwendungen Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Erträge Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 676.17 Seite 2 Begründung: Containerklassen Ulrichschule Gemäß Beschlussvorlage Drs.-Nr.:. 40.12 „Fortsetzung der Anmietung von Containerklassen an der Ulrichschule Sindorf“ vom 23.01.2012 sind seit dem 01.03.2012 zwei Klassencontainer für die Unterbringung der Schülerinnen und Schüler angemietet worden. Aufgrund der Entwicklung der wachsenden Schülerzahlen sind auf Veranlassung des Schulamtes seit dem Frühjahr 2017 zwei weitere Klassencontainer aufgestellt worden. Für das Schuljahr 2018/ 2019 ist noch ein weiterer Bedarf für eine zusätzliche Klasse ermittelt worden, so dass hier Handlungsbedarf besteht, um einen weiteren Klassencontainer termingerecht zu Beginn des nächsten Schuljahres zur Verfügung stellen zu können. Da die zurzeit vorhandenen Containerklassen aus dem Jahr 2012 nicht dem EnEV Standard entsprechen und hierfür auch jährlich die Standzeit bauordnungsrechtlich verlängert werden muss, sollen diese im Rahmen der Erweiterung abgebaut werden und an dem selben Standort 3 neue Containerklassen nach EnEV Standard zur Miete für die Versorgung der Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2018 bereit gestellt werden. Die überschläglich ermittelten Kosten für die Anmietung für 2018 und 2019 belaufen sich auf rund 104.000,- € Mietoption Rückbau 2 Bestandscontainer: Lieferung, Montage, Demontage 3 Containerklassen nach EnEV als Mietoption Miete 2018 (ab 01.08.2018) Miete 2019 Rückbaukosten TGA Wiederherstellung Außenanlagen Summe (Angaben in brutto) Zuzügl. Unwägbarkeit 5% Gesamt 5.000,- € 25.000,- € 15.000,- € 36.000,- € 8.000,- € 8.000,- € 97.000,- € 5.000,- € 103.000,- € Als Alternative kann die Kaufoption in Erwägung gezogen werden. Die ca. Kosten belaufen sich wie folgt: Kaufoption Rückbau 2 Bestandscontainer: Lieferung und Montage 3 Containerklassen nach EnEV als Kaufoption Rückbaukosten TGA Wiederherstellung Außenanlagen Summe (Angaben in brutto) Zuzügl. Unwägbarkeit 5% Gesamt gerundet 5.000,- € 260.000,- € 8.000,- € 8.000,- € 281.000,- € 14.050,- € 300.000,- € Demnach würde sich die Containeranlage nach einer Standzeit von rund 6,5 Jahren amortisieren. Da jedoch die Miete nicht eine Kaufoption ausschließt, da verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten wie beispielsweise ein Mietkauf mit den Firmen vereinbart werden kann, sollte aufgrund der Haushaltslage die Mietvariante in Erwägung gezogen werden. Beschlussvorlage 676.17 Seite 3 Containerklassen Mühlenfeldschule Die Erweiterung der Mühlenfeldschule als Solitärbau mit 2 Klassenräumen gemäß Beschlussvorlage Drs.-Nr.: 19.17 vom 10.01.2017 wird zurzeit aufgrund der laufenden Entwicklungen des Schulentwicklungsplanes nicht weiter fortgeführt. Aufgrund der ursprünglich geplanten Terminabläufe und des anvisierten Fertigstellungstermins der Erweiterungsmaßnahme wurde als Zwischenlösung zur Bedarfsdeckung an Klassenräumen die Aufstellung von Mietcontainern gemäß Drs.-Nr. 471.16 vom 13.09.2016 beschlossen. Inzwischen sind diese Mietcontainer im März 2017 aufgestellt und mit 2 OGS-Klassen belegt worden. Der Bedarf für die Nachmittagsbetreuung wird auch im Schuljahr 2018/ 2019 bestehen, da die Mühlenfeldschule seit dem Schuljahr 2017/ 2018 4-zügig betrieben wird und der langfristige Bedarf hier gedeckt werden muss. Aus diesem Grund ist rechtzeitig die Mietoption bei dem Containerunternehmen anzumelden, laut Vertragsbedingungen mit 6 Monaten Vorlaufzeit, und zu verlängern. Für das Haushaltsjahr 2018 liegt eine Anmeldung für die weitere Anmietung bis Ende 2018 einschließlich Rückbaukosten in Höhe von 65.605,- € brutto vor, im Falle der zu erwartenden Verlängerung der Miete im Jahr 2019 belaufen sich die Mietkosten auf rund 82.465,20 € brutto. Hiermit ergeben sich für die beiden Haushaltsjahre Gesamtkosten von gerundet 148.070,- € Zusammenfassung Die aufgeführten Interimsmaßnahmen dienen zur aktuellen Bedarfsdeckung an Räumlichkeiten zur Unterbringung der stetig größer werdenden Schülerzahlen und damit auch eingehend der Nachfrage nach OGS-Plätzen. Fragestellungen zur langfristigen Entwicklung der Gebäudestrukturen als auch zum Modernisierung-/ Sanierungsbedarf der beiden Sindorfer Grundschulen als auch generell zur Sindorfer Schullandschaft mit einer möglichen 3. Grundschule bleiben hiervon unberührt und müssen noch in Abhängigkeit von einer sachgerechten Auswertung des Schulentwicklungsplans politisch beraten und abgestimmt werden. Beschlussvorlage 676.17 Seite 4