Vorlage (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 30 Dartsch 30/10 2040/04 02.12.2015 563/2015 (523/2015) Betreff 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. FB 32 Kämmerer RPA Team Haushalt Abt. 32/1 Freytag Brandt Becke Radermacher Kuhl Jülich Wolters Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS Erläuterungen: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 30.11.2015 für eine lineare Anhebung der Gebühren für die Kunst- und Musikschule von 6% sowie im Rahmen der Familienermäßigung eine Ermäßigung für das 2. Kind um 20%, für das 3. Kind um 30% und ab dem 4. Kind um 50% ausgesprochen. Dem trägt die vorgeschlagene Satzungsänderung Rechnung. Anlage(n): (1) Änderungssatzung