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Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

Daten

Kommune
Kerpen
Größe
109 kB
Datum
12.09.2017
Erstellt
01.09.17, 13:16
Aktualisiert
01.09.17, 13:16
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KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 11.1 / Organisation Bearbeiter/in: Harald Stingl TOP Drs.-Nr.: 422.17 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 02.08.2017 Bemerkungen 12.09.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Stingl Abteilungsleiter Amtsleiter Stein Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Beschlussvorlage 422.17 Seite 2 Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd . Drs.Nr. / Betreff Nr. 1 TOP der Sitzung 179.17 Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen 2. 180.17 Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen 3. 246.17 Festlegung der Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen 4. 291.17 Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten 5. Sitzungsdatum / 215.17 VEP SI Nr. 359 „Hahner Äcker West“; Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag Beschlussvorlage 422.17 25.04.2017 Inhalt des/der Beschlusses/Auftrages/Empfehlun g Federführung / Amt Bearbeitungsstand Auftragsvergabe 18.1 Auftrag ist erteilt. Das Konzept befindet sich derzeit in der Erarbeitung und wird zu gegebener Zeit den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. 27.06.2017 TOP 3.1 Änderung der Entgeltordnung 24.2 Die Änderung wurde umgesetzt. 27.06.2017 Festlegung der Wertgrenze 20 Einrichtung von 3 Stellen im Vertreterpool 11.3 Stellen wurden eingerichtet Abschluss Vertrag 18.1 Vertrag ist abgeschlossen. Vertrag wird zur Zeit umgesetzt, erste Baugenehmigungen wurden bereits erteilt TOP 7 TOP 4.4 27.06.2017 TOP 5.1 27.06.2017 TOP 7 Seite 3 Die Wertgrenze wurde auf 10.000 € festgesetzt. 6. 328.17 ISEK Maastrichter Straße; 27.06.2017 Übertragung Zuständigkeit 16.1 TOP 8 Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussvorlage 422.17 Seite 4 Die Zuständigkeit wurde auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr übertragen.