Vorlage (Anlage 1k, sonstige Anträge)

I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 7 für HA 16.11.15\Zus.stellung abgesti. Abstimmbl./sonstige Anträge Politik Abstimmung Denkanstöße Verwaltung aus Vorl. 48/2015 ergänzt um entspr. polit. Anträge abgestimmt im HA am 15.06.15 Anlage 1k zur Vorlage 455/2015 Einsparungsvorschlag Kst. Sachkonto Bezeichnung lt. Vorlage Ansatz 2015 48/2015 Linke/ SPD, s. Vorl. Piraten 106/2015 (149/2015) Beschluss 15.06.15 Einsparung Anmerkung Pauschale Anträge Politik Verzicht auf weiteren Ankauf Ökopunkte Überprüfung aller Hoch- und Tiefbaumaßn. Verzicht Kreisverkehr Kaiserstr./Kurfürstenstr. mittel- bis langfristiger Personalabbau bei Bau- u. Planungsamt Einstellung Parkleitsystem X X X X X Verzicht Ausbau Carl-Schurz-Str. Verkauf von verpachteten Liegenschaften X X 2 Steuerprüfer Erhöhung Gew.st. v. 430 auf 500 v.H. Erhöhung Grd.st. B v. 450 auf 500 v.H. X X X Steuer(erhöhung) auf Glücksspiel/Vergnügungssteuer X Interkommunale Zusammenarbeit -Background-Dienste -Städteübergreifende Führungsstellen -Gemeinsame Sitzung HA Interkommunale Zusammenarbeit Bestellverfahren für Großbestellungen Nein Ja Nein Nein Antrag zurückgezogen keine Betragsnennung keine Betragsnennung keine Betragsnennung keine Betragsnennung Linke/Piraten: Verbess. 200.000 € zurückstellen bis Fertigstellung geförd. Maßn. Linke/Piraten: Verbess. 500.000 € prüfen keine Betragsnennung Nein Nein Nein verw.seitig darstellen* Linke/Piraten: Verbess. 100.000 € Linke/Piraten: Verbess. 1.840.000 € Linke/Piraten: Verbess. 720.000 € FDP-Antrag 162/2014 keine Betragsnennung Einsparungen nicht bezifferbar REK schlägt Arbeitskreis Bgm bitte mit Bgm Wesseling sprechen Vorschlag CDU verw.seitig prüfen Verwaltung wird noch eine Liste erhalten *Urteil i.S. Wettsteuer-Satzung (Einführung Wettsteuer?)