Vorlage (Erneuerung Parkleitsystem - Belvedere)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 Stoiber 61 16-50 15.07.2015 288/2015 Betreff Erneuerung Parkleitsystem - Belvedere Beratungsfolge Ausschuss für Verkehr und Mobilität Hauptausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen x BGM X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 441100 / 12070000 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Zust. Dez. Zust. Dienststelle i.V. Brandt i.V. Brandt Schaaf Lamberty Kämmerer/ Abt. 20/1 RPA R.Radermacher Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die vorgesehene Veränderung am Parkplatz Belvedere zur Verbesserung der Parkdatenerfassung im Parkleitsystem mit der daraus resultierenden Wenigereinnahme zustimmend zur Kenntnis. Erläuterungen: Die Stadtwerke Brühl GmbH hat einen Vorschlag zur Neuorganisation der Andienung des Parkplatzes Belvedere erarbeiten lassen, um die Genauigkeit der an das Parkleitsystem zu übertragenden Daten für eine verbesserte Anzeige zu erhöhen. Vorgesehen ist es, die Platzfläche des Parkplatzes Belvedere künftig mit nur einer Ein- und einer Ausfahrt auszustatten und die Detektion für die Parkdatenerfassung daraufhin entsprechen auszurichten und zu erneuern. Finanzielle Auswirkungen Die Kosten der baulichen Änderungen und der erforderlichen Anpassungen am Parkleitsystem werden mit ca. 56.600 € (brutto) veranschlagt. Die Änderungen werden auf der Grundlage des Vertrages mit der Stadtwerke Brühl GmbH von dieser (vor-)finanziert, umgesetzt und nachfolgend mit der Stadt Brühl über die Parkraumbewirtschaftung abgerechnet. Dies führt im Ergebnis zu Mindereinnahmen in Höhe der Aufwendungen unter sonst gleichen Bedingungen von ca. 56.600 € (brutto) auf SK 441100 / KST 12070000. Im Rahmen der Ausschusssitzung werden die beabsichtigten Maßnahmen durch die Stadtwerke vorgestellt und ausführlich erläutert. Drucksache 288/2015 Seite - 2 –