Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 352-2015 TEP übergreifend)

I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./ Formatierung Anlage 1 Frageliste CDU, übergeben in HA 15.06.15 Anlage 1 Fragen zu Einzelkonten über alle Kostenstellen hinweg Kst./Konto Bezeichnung über alle Kst. 524101 Reinigung Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 1.019.514 961.290 1.130.150 Frage: Kann durch Fremdvergabe der Reinigung weiteres Potential gehoben werden? Größenordnung? Die Entscheidung Fremd- oder Eigenreinigung ist aktuell ein Thema einer veraltungsinternen Arbeitsgruppe, die die entscheidungsrelevanten Kriterien zusammenstellt. Wobei neben der reinen Ausgabenbetrachtung auch andere Gesichtspunkte wie Qualität und Bestandserhaltung der Gebäude mit berücksichtigt werden. Kst./Konto Bezeichnung Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 799.019 838.540 887.540 über alle Kst. 524103 Energie 615547 632850 647940 524104 Strom 1.132.271 1.056.580 1.191.880 524105 Gas Frage: Welches Einsparpotential kann durch energetische Maßnahmen gehoben werden? Der Rat hat beschlossen, dass die Stadt Brühl an dem European Energie Award (EEA) teilnimmt. Im Rahmen dieses Projektes werden in einem Teilprojekt ein Großteil der städtischen Gebäude energetisch betrachtet. In 2015 wird für 29 Gebäude eine energetische Bestandsaufnahme erfolgen. Aus diesen 29 Bestandsaufnahmen wird dann für 9 Gebäude je ein Feinkonzept entwickelt, aus denen sich dann die sinnvollen energetischen Optimierungen mit Wirtschaftlichkeitsberechnungen ergeben. Ad hoc ist es auch auf Grund der Komplexität und der Vielzahl der Objekte leider nicht quantifizierbar, welche Einsparungen realisiert werden könnten. Aber das Thema Energie ist sicherlich ein Thema, bei dem Konsolidierungspotential gegeben ist. Allerdings ist dies auch mit großen zeitlichen und finanziellen Investitionen verbunden, so dass die Grundlagenerarbeitung im Rahmen des EEA eine sinnvolle Vorgehensweise darstellt, die mittel- und langfristig zu nachhaltigen Einsparungen führt. Kst./Konto Bezeichnung über alle Kst. 529102 Aufwendungen für Dienstleistungen Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 165.526 164.000 219.000 Frage: Wie erklärt sich der hohe Ansatz? Bei den Kostenstellen 11090000, 53801100 und 53800200 wurden die Ansätze in Anpassung an die Entwicklung 2014 oder wg. eines einmalig vorgesehenen Sonderbedarfs in 2015 erhöht. Der Ansatz wird im Zuge der Planaufstellung 2016 eingehend überprüft. 11090000 (Finanzmanagement) Sonderbedarf 2015 53801100 (Kläranlage) Anpassung an Ist-Erg. 2014 = 92.592 € 53802000 (Sonderbauw.) Anpassung an Ist-Erg. 2014 = 20.109 € Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 11.194 10.000 40.000 87.709 65.000 90.000 17.445 9.000 18.000 zu 11090000: Aufgrund erhöhter Personalfluktuation ist eine verstärkte Inanspruchnahme von Coaching im Bereich der Finanzsoftware notwendig. Des Weiteren ist ein Ansatz (10.000 €) für die externe Beratung zur Erstellung des Gesamtabschlusses angesetzt. Auch sind Aufwendungen für eine DMSEinführung (Dokumentenmanagementsystem) im Bereich der Buchhaltung vorgesehen. I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./ Formatierung Anlage 1 Kst./Konto Bezeichnung über alle Kst. 531800 Zuweisungen an übrige Bereiche Frage: Wie erklärt sich der hohe Ansatz? Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 7.968.633 8.144.079 9.278.703 Die Steigerung resultiert im Wesentlichen aus dem Kita- Bereich (TEP 3601), wo allein die Kontengruppe 53 von 2013 bis 2015 um ca. 1,9 Mio € steigt (s. Hpl. 2015, S. 297, Zeile 15 und Erläuterung S. 309. Die Steigerung 2013 zu 2014 fällt nur deshalb bei diesem Konto geringer aus, weil sich im TEP 5404 ÖPNV erhebliche Erstattungen für Vorjahre ergaben, sodass der Ansatz im Nachtrag 2014 bei 54040000/531800 um 440.000 € gesenkt werden konnte. Kst./Konto Bezeichnung Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 2.105.315 2.816.050 3.497.510 36 533101 Jug.hilfe außerh. V. Einrichtungen Frage: Ursache für den Anstieg? Nur gesetzliche oder auch freiwillige Leistungen? Der Anstieg ist insbes. bei der Kostenstelle 36030200 "ambulante Hilfen für seelisch Behinderte gem. § 35a" zu verzeichnen (fast 600.000 € mehr). Es handelt sich um die Aufwendungen für Inklusionshelfer (Schulassistenten), die erstmals im Haushaltsplan 2015 veranschlagt wurden. Dieses sind keine freiwilligen Leistungen. Kst./Konto Bezeichnung 3103 533920 Leistungen in bes. Fällen § 2 Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 128.974 135.000 590.000 Frage: Warum die starke Steigerung? Zum 01.03.2015 ist eine Neufassung des AsylbLG in Kraft getreten, um die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 18.07.2012 umzusetzen. Im Gesetz ist unter anderem neugefasst, dass die Leistungsberechtigten bereits nach Ablauf eines 15monatigen Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland die Leistungen nach § 2 AsylbLG (analog SGB XII) erhalten sollen. Dies wird zu einem weiteren Anstieg des Aufwandes führen. In Brühl sind zum Stand Juli 2015 ca. 60 Personen betroffen, die, teilweise rückwirkend ab 01.03.0215, auf die Leistungen nach § 2 AsylbLG umzustellen sind. Die Umstellung führt zu Mehrausgaben bei Konto 533920. Zum Controlling Seit dem 01.03.2015 erhalten Leistungen nach § 2 AsylbLG Personen die sich seit 15 Monaten ohne wesentliche Unterbrechung im Bundesgebiet aufhalten und die Dauer des Aufenthaltes nicht rechtsmissbräuchlich selbst herbeigeführt haben. Die Leistungen sind nunmehr geringfügig höher, als die Leistungen nach § 3 AsylbLG und entsprechen denen nach dem SGB XII. Die Voraussetzung haben in 2015 insgesamt 60 Personen erfüllt, die Umstellung der Leistungen ist jedoch noch nicht erfolgt. Auf diesem Konto erfolgen daher noch weitere Buchungen. Ausgehend vom Anspruch einer Einzelperson von ca. 550 € ergibt sich folgende Berechnung 550 € x 60 Personen x 10 Monate =330.000,00 €. Da jedoch nicht alle Fälle rückwirkend zum 01.03.15 umgestellt werden, wird zunächst von einem Ansatz von 300.000 € ausgegangen. Auf diesem Konto werden auch die anfallenden Krankenhilfekosten des Personenkreises verbucht, die in der Hochrechnung für 2015 mit 50.000 € veranschlagt werden, so dass sich eine Prognose von 350.000 € ergibt. Die Ausgabekonten im Bereich AsylbLG sind gegenseitig deckungsfähig, so dass z.B. ein Ausgleich bei den Konten 533920 und 533931 stattfinden kann. Weitere Erklärung: In der Vergangenheit hatten faktisch nur die Geduldeten die Möglichkeit § 2 Leistungen zu bekommen, die Asylbegehrenden hatten diese Möglichkeit nicht, da das Asylverfahren immer abgeschlossen war, bis Sie die Voraussetzungen nach § 2 erfüllen konnten. Nun ist die Frist auf 15 Monate (von 48 Monaten) heruntergesetzt worden, so dass auch Asylbegehrende Ansprüche nach § 2 haben. Wir haben den Fallbestand überprüft und obiges festgestellt. Daher habe ich den Ansatz so hoch festgesetzt. I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./ Formatierung Anlage 1 Kst./Konto Bezeichnung Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 55.298 61.109 66.400 über alle Kst. 541207 Personalnebenaufwendungen Frage: Was verbirgt sich dahinter? Erläuterungsbedarf! unter den Personalnebenaufwendungen verbergen sich insbes. folgende Ausgaben: - Das monatliche Honorar für die Grundbetreuung der Betriebsärztin, darin enthalten auch die im Intervall stattfindende augenärztliche Untersuchung für die Mitarbeiter/innen mit Bildschirmarbeitsplatz - Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bzw. Einstellungsuntersuchungen - Ausgaben für Dienstjubiläen und Verabschiedungen - Anteil Stadt Brühl am Festzelt des Personalrates bei der Karnevalsfeier zu Weiberfastnacht - Genesungsgeschenke für Mitarbeiter nach mindestens 4-wöchiger Krankheit - Buchgeschenke für ehemalige Mitarbeiter bei runden Geburtstagen - Ausgaben für die jährlich stattfindende Weihnachtsfeier der Rentner mit Weihnachtsgeschenken - Ausgaben für die jährlich stattfindende Weihnachtsfeier der Mitarbeiter mit Weihnachtsgeschenken - Budget des Personalrates Bezeichnung Kst./Konto über alle Kst. 542900 Sonst. Inanspr. Rechte u. Dienste Frage: Was verbirgt sich dahinter? Erläuterungsbedarf! Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 264.177 344.180 397.890 Abweichungen der Ansätze 2014 und 2015 zum Ergebnis 2013 sind u.a. damit zu erklären, dass Projekte im Bereich des TEP 1110 (IT-Management) nicht durchgeführt werden konnten. Folgende Projekte 2013/2014 wurden nicht realisiert: Anpassung Zeiterfassungssystem (Umstellung erst 2014/2015 -5.000 € - aber Lizenzen), IT-Sicherheitskonzept, Relaunch Internetauftritt/mobile Webseiten (15.000 €), Dokumentenmanagement DMS/Archiv/Aktenscan (10.000 €), Einführung/Betrieb zentraler Rechnungseingangsscan/-Workflow über Datev-DMS (50.000 €). Abweichungen im Vergleich zu den Ansätzen 2013 (156.800 €) und 2014 (147.630 €) zum Ansatz 2015 (197.090 €) ergeben sich aus zusätzlichen Projekten 2015, die neben den regelmäßig zu zahlenden Rechnungen für Internet, Soft- und Hardwarewartung, Softwareanpassung, extgerne Beratungs- und Dienstleistungen. Web-Open-Portal Bücherei (10.000 €, 60% Landesförderung), Update für Programm Kartenverkauf brühl-info (3.200 €) mit Option für einen Online-Kartenverkauf (Ticket-Webshop - 4.600 €), Dienstleistungen Relaunch Internetauftritt/mobile Webseiten (18.000 €), Programm zur Optimierung der Prozesse in der Sportstättenverwaltung (Anpassung 5.100 €, Hosting 2.300 €). Beauftragt ist die Einführung eines AnliegenManagement-Systems für den Bereich des Beschwerdemanagements, mit interner Anliegen-Verwaltung, einem Online-Tool und der Option mit einer erweiterbaren App (jährliches Hosting und SSL- , Zertifikat 2.700 €, Installation und Anpassung 4.200 €, APP-Client 4.000 €) - Summe 45.100 €. Zur Information: 2014 wurde für die Erneuerung der Netzwerktechnik im Rathaus (Austausch Switsche Serverraum) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000 € beschlossen mit der Deckung aus KKK 11100000/542900 - Sonstige Inanspruchnahme Rechte und Dienste.