Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 352-2015 TEP 1207)

I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./Formatierung Anlage 2 Frageliste CDU, übergeben in HA 15.06.15 1. 1207000/543110 Bezeichnung Verkehrsang./Büromaterial Anlage 2 Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 2.107 4.450 4.450 Frage: Warum Anstieg gegenüber Ergebnis 2013? Die Ansätze für Büromaterial bei den einzelnen TEP orientieren sich am Durchschnitt der Vorjahre. Auch der Ansatz im Jahr 2013 betrug bereits 4.450 € (wie in 2015 und folgende Jahre). Tatsächlich wurde der Ansatz für Büromaterial im Jahr 2013 nicht ausgeschöpft. Ergebnis 13 2. 12070000/543117 Verkehrsang./Bewirtung Plan 14 12 Plan 15 200 200 Frage: Bewirtung? Vgl. ErgebPlan! Für die Bewirtung von Veranstaltungen, welche in der Straßenverkehrsabteilung organisiert werden, sind pauschal in jedem Haushaltsjahr 200 € als Ansatz eingesetzt. Der tatsächliche Bedarf in 2013 war geringer. Ergebnis 13 3. 12070000/521105 Verkehrsang./Unt. Infrastrukturv. 53.645 Plan 14 63.200 Plan 15 63.300 Frage: Ist Infrastruktur nicht bereits bei TEP 5401 abgedeckt? Die Straßenverkehrsabteilung beschafft neue Verkehrsschilder, lässt Schilder bzw. Pfosten reparieren, veranlasst Erneuerungen an Fahrbahnmarkierungen. Alle Maßnahmen betreffen straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen gegenüber den aus Baumaßnahmen resultierenden Maßnahmen im TEP 5403 (verkehrliche Planung). Die Ausgabeentwicklung ist schwankend. 2014 wurden 71.008 € ausgegeben. 4. 12070000/525302 u. 523503 Dienstleistung StW, Daueraufträge Dienstleistung StW, Einzelaufträge Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 28.800 26.900 27.700 120.715 84.500 91.030 Frage: Auffallende Trendumkehr, d.h. die Summe der Einzelaufträge ist hier höher als die Daueraufträge. Sparpontenzial bei Umsteuerung? Die Daueraufträge an die Stadtwerke regeln lediglich den grundsätzlichen Bedarf. Demgegenüber ist eine Vielzahl von straßenverkehrsrechtlichen Einzel-Maßnahmen nach tatsächlichem Bedarf erforderlich. Dieser Bedarf ist schwankend und war 2013 überdurchschnittlich hoch. 2014 ist sogar ein Ausgabevolumen von 163.031 € angefallen.