Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 352-2015 TEP 5380 und 5401)

I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./Formatierung Anlage 3 Frageliste CDU, übergeben in HA 15.06.15 1. Kst./Konto Bezeichnung 53801100 / 521108 Kläranlage allg., Mat.direktverbrauch Frage nach Einsparpotentialen Anlage 3 Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 153.129 95.000 155.000 Der Ansatz auf der KKK beläuft sich auf 155.000,00 € und ist angesetzt für Material-Direktverbrauch (Färbmittel, Ölbindetücher, Plomben usw.) Der Gesamtansatz im TEP 5380 / SK 521108 beläuft sich auf 433.000,00 € und verteilt sich auf 13 Kostenstellen. Die angesprochenen Fällungschemikalien (aber auch Konditionierungschemikalien) werden über die KKK 53802200 / 521108 abgerechnet und sind in einer Höhe von 78.000,00 € laut Jahresvertrag kalkuliert. Eine interkommunale Beschaffung scheidet in der Praxis aus, da selten die gleichen Materialien verwendet werden. Die Kläranlage Brühl verwendet Eisensalze, die Kläranlage Wesseling und Hürth teilweise Aluminiumsalze. Des Weiteren sind die Lagertanks so dimensioniert, das ein Sattelzug entleert werden kann und eine zusätzliche Beschickung einer anderen Kläranlage keinen finanziellen Vorteil bringt, da keine Transportkosten auf seitens des Unternehmers eingespart werden kann. Weiterhin sind die Lagertankstätten sogenannten VAwS-Anlagen und unterliegen der Gewerbeaufsicht, ein nicht ordnungsgemäßes Vorhalten dieser Anlagenteile hat eine Betriebsstilllegung zur Folge und hätte somit massive Auswirkungen auf den Betrieb der Kläranlage wenn die externen Lagerstätten die Auflagen der VAwS nicht erfüllen. Auch ist dem FB 61/3 kein Lieferant für Fällungsmittel bekannt, der auch die Lagerstätten bereitstellt, somit hat auch keine Prüfung in diese Richtung bis heute stattgefunden. Letztendlich müsste auch die Betriebsgenehmigung der Kläranlage geändert werden, da die vorhandenen Tankanlage abgebaut werden müssten und die neuen Tankanlage so plaziert werden müssen, dass ein Betanken der Lagerstätten von außen möglich ist. Das eigenständige Betreten der Kläranlage ohne Betriebspersonal ist nicht erlaubt. Die Folgekosten für eine Begleitheizung der Tanks (ab 5°C kristallisiert Eisensalz), entsprechende Energieversorgung und Rohrleitungsbau müsste bei externen Lagerstätten vom AG gestellt werden. Unter Einbeziehung dieser Aspekte ist das Einsparpotenzial als eher gering bis nicht vorhanden einzustufen. Der Jahresabschluss 2013 wurde für diese KKK mit 414.709,62 € abgeschlossen. Die Anmeldung für 2015 mit 433.000,00 € beinhaltet auch eine mögliche Preissteigerung, da für 2015 einige Jahresverträge neu ausgeschrieben wurden. Auch anzumerken ist, das der Materialverbrauch für die Kläranlage (Ansatz 428.000 €) sehr witterungsabhängig ist und seitens FB 61/3 auf einen Mittelwert kalkuliert wird, der sich sowohl positiv als auch negativ auswirken kann. I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./Formatierung Anlage 3 Frageliste CDU, übergeben in HA 15.06.15 2. Anlage 3 Kst./Konto Bezeichnung Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 54010000 Öffentliche Verkehrsflächen Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 251.200 251.200 258.800 54010000 / 523502 Dienstleist. Stadtwerke - Daueraufträge 164.865 0 32.320 und 523503 Dienstleist. Stadtwerke - Einzelaufträge Vorschlag: möglichst Daueraufträge/Frage nach Einsparpotentialen Der Ansatz ergibt sich aus dem Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Brühl und den Stadtwerken Brühl. Bezügl. der Einzelaufträge wird die Materialbeschaffung und alle Reparaturen die in den Nebenanlagen des Straßenkörpers erfolgen müssen, um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen, Spitz abgerechnet, ein Dauerauftrag ist hier nicht praktikabel. 54010000 / 529102 Aufw. F. sonst. Dienstleistungen 0% VSt Vorschlag auf Einkürzen gemäß Ergebnis 2014 Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 0 5.000 3.500 Da das Ergebnis 2014 genau wie 2013 0 € beträgt, wird die Ansatznotwendigkeit 2016 überprüft. Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 1.468 2.400 2.400 54010000 / 543110 Büromaterial Frage: Warum Steigerung? Vorschlag: Kürzen auf 1.600 € Der FB 61/3 wurde in 2014 um die Abteilung Abgaben erweitert, die Kostensteigerung für Büromaterial auf 2.400,00 € resultiert auf der Personalerhöhung, eine entsprechende Reduzierung sollte im FB 30 erkennbar sein. In Anpassung an Ergebnis 2013 wird Ansatz in 2016 entsprechend reduziert. 3. 4. 54010020 / 523502 Dienstleist. Stadtwerke - Daueraufträge und 523503 Dienstleist. Stadtwerke - Einzelaufträge Vorschlag: möglichst Daueraufträge/Frage nach Einsparpotentialen s. Punkt 2 54010030 / 521105 Unterhaltung Infrastrukturvermögen Frage: Hätte eine Planvorgabe von 90.000 € nicht gereicht? Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 0 0 0 0 195.000 210.070 Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 79.771 120.000 120.000 Hier wird die Sinkkastenreinigung abgerechnet, die über einen Jahresvertrag einen Kostenanteil von ca. 80.000 € hat. Des Weiteren wird die Sinkkastenreparatur inkl. Sinkkastenanschlussleitungen über die Kostenstelle finanziert. Hier wird ein Ansatz von 40.000,00 € vorgehalten um bei Schäden schnell reagieren zu können, da bei überfluteten Straßen die Verkehrssicherungspflicht nicht gegeben ist. Anmerkung: In 2015 wurden schon ca. 25.000 € in die Reparatur von Sinkkästen investiert. Das Ergebnis 2014 beträgt 108.130 €. 5. 54010060 / 521105 Unterhaltung Infrastrukturvermögen Frage: Hätte keine Planung von 33.000 € gereicht (s. Ergebnis 2013) Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 29.133 48.500 48.500 Der Ansatz für diese KKK 54010060 / 521105 liegt bei 48.500 € und orientiert sich am Jahresabschluss 2014 der bei ca. 55.000,00 € liegt. Eine Reduzierung auf der Basis von 2013 ist nicht reallisierbar, hier spielt auch die Witterung eine große Rolle und ist so ohne weiteres nicht umsetzbar.