Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 352-2015 TEP 5403)

I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\einzelne Positionen\Konsolid.vorl. 5 für HA 28.09.15\352-2015\15-08-06 Fragen Anregungen CDU aus HA 15 06 15 Korrektur Radi 11.09./Formatierung Anlage 4 Frageliste CDU, übergeben in HA 15.06.15 Anlage 4 5403 Verkehrliche Planung Kst./Konto Bezeichnung 54 03 01 00 /50 Personalkosten Frage. Erläuterungsbedarf zu den Personalkosten Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 82.271 83.915 134.990 Zum ermittelten Personalaufwand 61/1 wurde in Ermangelung einer eigenen Kostenstelle noch ein Anteil von 0,70 Mobilitätsmanager gerechnet Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 9.996 20.000 75.000 54 03 01 00/529100 Aufw. F. sonst. Dienstleistungen 0% VSt Frage: Wofür/Warum die Höhe in 2015? Der erhöhte Ansatz ergibt sich durch eingestellte Planungskosten für den Umbau/Verschwenkung K7 in der Fortführung Wesselinger Straße (s. Hpl. 2015, Seite 396 Erläuterungen) und Fortschreibung Parkraumbewirtschaftungskonzepts. Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 0 300 300 54 03 01 00 / 543117 Bewirtung Frage: Bewirtung?/Vgl. Ergebnisplan! Die Frage ist nicht eindeutig. Sollte damit gemeint sein, dass das Ergebnis in 2013 noch mit 0,- angegeben war, so ist festzustellen, dass sich der Besprechungsaufwand der Art erhöht hat, dass hier eigene Mittel eingestellt wurden, um nicht das Sachkonto der Kostenstelle Bauleitplanung zu belasten. Ergebnis 13 Plan 14 Plan 15 4.000 20.000 25.000 54030200 / 529100 Aufw. F. sonst. Dienstleistungen 0% VSt Frage: Was steckt dahinter? Warum steigerung? Warum 2015 höher als Folgejahre? Es handelt sich um Gelder die zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan (LAP) angesetzt sind. Da es sich um viele Einzelmaßnahmen handelt werden 20.000 Euro pauschal ansetzt. Die Erhöhung in 2015 um 5.000 Euro resultiert aus der Notw. der Fortschreibung des LAP im Bereich Schienenlärm, die zwischenzeitlich erfolgt ist.