Vorlage (Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/3 Schulz 61.3 Schu 22.10.2015 473/2015 Betreff Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beratungsfolge Ausschuss für Bauen und Umwelt Hauptausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Freytag Schiffer Schaaf Radermacher i.V. Müller Abt. 20/1 Obladen Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei folgendem Sachkonto / Kostenstelle: Kanalerneuerung Markt zwischen Steinweg und Kirchstraße 95070/5380xxxx in Höhe von 460.000€. Deckung: SK 95070 / KSt. 53800149 – Heinrich-Esser-Straße Erläuterungen: Im Rahmen der Selbstüberwachungsverordnung Kanal wurde bei der Kanal-TVUntersuchung festgestellt, dass der Mischwasserkanal Markt, zwischen Steinweg und Kirchstraße, erhebliche Schäden aufweist. Es handelt sich um einen Kanal aus dem Jahre 1908 und ist als Ei-Profil DN 400/600 Beton ausgeführt. Hauptproblem sind Risse im Scheitel und Ausbruchstellen im Sohlbereich. Hier muss von Exfiltration ausgegangen werden. Eine Sanierung der Kanalhaltungen wurde vorab mit mind. 150.000,00 € geschätzt, diese Sanierung müsste konsumtiv im Haushalt eingestellt werden. Aus fachlicher Sicht sind diese konsumtiven Ausgaben an einem Kanal aus dem Jahr 1908 nicht vertretbar, so dass ein Neubau der Kanalhaltungen und einer entsprechenden Abschreibung von 66 Jahren erfolgen soll. Drucksache 473/2015 Seite - 2 – Die Haushaltsmittel für diese Erneuerung waren im Haushalt 2015 nicht vorgesehen. Um eine zeitnahe Erneuerung (Baubeginn 15.02.2016 ) durchführen zu können, ist es erforderlich, die Ingenieurleistungen noch in diesem Jahr zu vergeben, um eine Planung vorzubereiten. Die Deckung der Haushaltsmittel soll über die KSt. 53800149, Heinrich-Esser-Straße, erfolgen. Für die Heinrich-Esser-Straße wurden für das HHJ 2015 500.000,00 € eingestellt. Bis heute ist hier die Ingenieurleistung vergeben, sodass hier noch 462.785,34 € zur Verfügung stehen. Die Maßnahme Heinrich-Esser Straße wird für das HHJ 2017 neu angemeldet.