Antrag/Anfrage (Anträge zur Konsolidierung CDU und Grüne vom 14.06.2015)

Anträge/Anregungen von CDU/Grüne zur Konsolidierung - Stand 13.06.2015 1. RPA a. Straffung der Prüfungszeitplanung. Pro MA 220 Prüfertage/a planen. Bei sechs MA ergibt das ein Mehr von 120 Tagen. Das entspricht einer halben Stelle b. Unterstützung der Maßnahme aus a) durch Programmankauf für die EDV. Kosten ca. 5000 €. Bei Vollkostenrechnung mit 70 €/Std/Prüfer Amortisation nach ca. 9 Prüftagen. c. Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses weiter extern, da Prüfung durch eigene Kräfte keine Einsparung bringt. d. Übertragung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten in anderen Bereich (z.B. EDV/IT). Es ergibt sich eine Einsparung von 42 Prüfertagen. e. Wegfall einer Stelle im RPA (vgl. a) und d)) 2. Planung a. Angesichts der weitreichenden Vorgaben und der fortgeschrittenen Arbeit am LEP (Landesentwicklungsplan) erweist sich eine Verschiebung der Generalfortschreibung des FNP (Flächennutzungsplan) als nicht zielführend. Nur mit einer am LEP orientierten Generalfortschreibung des FNP kann die notwendige und nicht aufschiebbare Grundlagenarbeit einschließlich der Feststellung der Wohnraumbedarfe geleistet werden. Nur bei einer raschen Fortschreibung des FNP können gegenüber der Landes- und Regionalplanung Forderungen gestellt oder Zielsetzungen erläutert werden. Bei weiterem Zuwarten besteht die Gefahr, dass Landes- und Regionalplanung nicht mehr änderbare Vorgaben machen. b. Alle B-Pläne sind auf Grund aktueller Rechtsprechung auf formale Korrektheit zu überprüfen. Hier fallen zusätzliche Kosten an. c. Einsparungen oder zumindest Kostendämpfung erscheinen möglich, wenn temporäre Projekt über Zeitverträge statt mittels Beauftragung externer Büros abgewickelt werden. d. Die Aufstellung aller laufenden Projekte muss erfolgen. e. Die Carl-Schurz-Str. kann zunächst bis zum Abschluss der Fördermaßnahmen verschoben werden. Verschiebung ist aber mit Mehrkosten verbunden. f. Auch in den für die Planung zuständigen Haushaltsteilen tauchen immer wieder Kostenstellen mit der Bezeichnung Bewirtung auf. Dr. Fiedler hat die im Haushalt auftauchenden Bewirtungskosten, die sich im Einzelfall um die 500 € pro Jahr bewegen, summiert und eine Summe von insgesamt 78.000 € gefunden, wovon ca. 50% auf den Produktbereich 36 entfallen. Es konnte nicht geklärt werden, was genau unter Bewirtungskosten zu verstehen ist. Vorbehaltlich der Prüfung, soll eine Reduzierung auf 35.000 € erfolgen. g. Derzeit erweist sich die CAS als Millionengrab. Angesichts der zwingend erforderlichen Sicherung und Sanierung des Daches stellt sich die Frage, ob das Dachgeschoss (ca. 700 m2) nicht sinnvoll genutzt werden kann. Nach Bau eines Außenaufzuges wäre z.B. durchaus denkbar: i. Unterbringung der Vereine, die derzeit in der Eierburg untergebracht sind h. Vermarktung frei gemachter Objekte i. Zu überprüfen sind die Personalkosten im Denkmalschutz. 3. Kultur Für diesen Bereich halten wir einen verwaltungsseitigen Abstimmungsvorschlag für sinnvoll, der vor Abstimmung im HA auch im KPTA diskutiert werden kann. Bei der Erarbeitung sollen nachfolgende Anregungen beachtet und ggf. berücksichtigt werden a. In der KUMS Wechsel von TV-Kräften auf Honorarkräfte, sofern es sich nicht um Fachleitungen handelt. b. In der KUMS ist das Verhältnis von Einzelunterricht zu Gruppenunterricht zu Gunsten des Gruppenunterrichtes zu verändern.