Vorlage (Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte Bezug: HA 18.11.2013, SoMiA 19.11.2013)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 50 Zimmermann 50/1 Zi 13.08.2015 326/2015 Betreff Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte Bezug: HA 18.11.2013, SoMiA 19.11.2013 Beratungsfolge Sozialausschuss Hauptausschuss Finanzielle Auswirkungen X X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag Burkhardt A.Zimmermann Kämmerer RPA Beschlussentwurf: Der Sozialausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Der Sozialausschuss empfiehlt dem Bürgermeister im Rahmen der Haushaltsberatungen die Energieberatung für finanzschwache Brühler Bürgerinnen und Bürger durch den Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auch im Jahr 2016 durchführen zu lassen und dem Caritasverband einen Zuschuss in Höhe von 10.000,00 € zur Verfügung zu stellen. Die Zahlung des Zuschusses ist abhängig von einer gesicherten Gesamtfinanzierung des Projektes durch den Caritasverband. Erläuterungen: Der Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. führt seit dem 01.04.2014 ein Energieund Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte in Brühl durch. Der Rat der Stadt Brühl hat im Doppelhaushalt 2013/2014 jeweils 10.000,00 € zur Einrichtung der Energieberatung bereitgestellt. Da das Projekt erst in 2014 gestartet wurde, wurden die Haushaltsmittel jeweils in das Folgejahr übertragen. Die Finanzierung des Projektes erfolgt neben dem städtischen Zuschuss vor allem über Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit, dessen Zusage zur Förderung zwar noch nicht vorliegt, aber aller Voraussicht bis zum Ende des Jahres erfolgt. Die Stadtwerke Brühl sollen wieder als Partner gewonnen werden. Bisher ist Brühl die im Rhein-Erft-Kreis einzige Kommune, in der ein derartiges Energieund Kostensparprojekt für finanzschwache Haushalte erfolgreich durchgeführt wird. Das kostenlose Angebot wird für Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, die einen Brühl-Pass besitzen. So werden einkommensschwache Haushalte im Hinblick auf Energie- und Wassersparen beraten und notwendige Soforthilfen, wie etwa Energiesparlampen, schaltbare Steckerleisten und Wassersparduschköpfe kostenlos eingebaut. Herr Reinhold Drucksache 326/2015 Seite - 2 – Hufgard, der seitens des Caritasverbandes für dieses Aufgabengebiet als Energieberater eingestellt wurde und über langjährige Berufserfahrung in diesem Bereich verfügt, wird im Sozialausschuss über die bisherigen Erfolge des Projektes berichten und aktuelle Zahlen vorstellen, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind. In der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.06.2015 wurde im Wege der Haushaltskonsolidierung ein Bericht im nächsten Sozialausschuss mit anschließender Evaluierung erbeten. Anlage(n): (1) Sachbericht (2) Auswertung