Beschlussvorlage (Transparenz bei Hochbau- und Planungsprojekten; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 24 / Hochbau, Gebäude und Energiewirtschaft Bearbeiter: Wilhelm Pütgens TOP Drs.-Nr.: 212.17 Datum : Beratungsfolge Termin Stadtrat X 20.04.2017 Bemerkungen 02.05.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Transparenz bei Hochbau- und Planungsprojekten; hier: Anfrage der CDU-Fraktion X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Rat der Kolpingstadt Kerpen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung 10.1 Pütgens Schwister Hess Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Begründung: Mit Schreiben vom 11.04.2017 erkundigt sich die CDU-Ratsfraktion unter Bezugnahme auf das Protokoll der Stadtratssitzung vom 13.09.2016 (TOP 8) nach der voraussichtlichen Veröffentlichung der „Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen“ auf der Homepage der Kolpingstadt Kerpen. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, auch die zwischenzeitlich vom Planungsamt erstellte „Prioritätenliste Planungsprojekte“ in dieser Weise zu veröffentlichen. Die Liste des Planungsamtes wird entsprechend dem Beratungsergebnis im letzten Planungsausschuss am 04.04.2017 zunächst innerhalb der Fraktionen beraten. Ein möglicher Änderungsbedarf seitens der Fraktionen wird jedoch zunächst abgewartet, bis die Veröffentlichung erfolgt. Die Verwaltung sieht in der Veröffentlichung von Projektdaten einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung von Transparenz im Fortschritt städtischer Projekte. Gleichwohl löst die Einrichtung einer benutzerfreundlichen und möglichst aktuellen Informationsquelle einen zusätzlichen Arbeitsaufwand aus. Mit Blick auf die angespannte Personalsituation in den hier betroffenen Fachämtern ist als vorläufige Lösung, die in der nächsten Aktualisierung noch durch sprachliche Klarstellungen, wie beispielsweise ein Abkürzungsverzeichnis der technischen Begriffe am Seitenrand erweitert werden kann, zunächst die Einrichtung jeweils eines Links auf der städtischen Homepage zu den entsprechenden Prioritätenlisten vorgesehen. Dieser wird in den nächsten Tagen aktiviert, sodass die Informationen kurzfristig abgerufen werden können. Beschlussvorlage 212.17 Seite 2