Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.2 / Schulen Bearbeiter/in: Frau Rieker TOP Drs.-Nr.: 228.17 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 24.04.2017 Bemerkungen 10.05.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Stv. Amtsleiter Zuständiger Dezernent Rieker Maus Canzler Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Nr. 1. Drucksachen Nr. / Betreff 701.16 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Sitzungsdatum / TOP der Sitzung 25.01.2017 TOP 2 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Empfehlung des Entwurfs mit verschiedenen Änderungen und Ergänzungen. Federführung / Amt 20.1 22.2 Bearbeitungsstand Die Haushaltssatzung 2017 wurde in der Ratssitzung am 21.02.2017 beschlossen und anschließend der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung zugeleitet. 2. 19.17 Erweiterung Mühlenfeldschule 25.01.2017 TOP 3.2 Zustimmung zur geänderten Planung und zusätzliche Mittelbereitstellung. 24.1 Die zusätzlichen Mittel wurden mit dem Haushalt 2017 bereitgestellt. Die geänderte Planung wird umgesetzt. 3. 692.16 Klassenbildung an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2017/2018 25.01.2017 TOP 4 Bildung und Verteilung der Eingangsklassen an den Grundschulen. 22.2 Die Anzahl und Verteilung der Eingangsklassen wurde dem Schulamt gemeldet. Aufgrund von Änderungen der Anmeldezahlen wurde der Beschluss durch Dringlichkeitsentscheidungen geändert, die in der Sitzung am 10.05.2017 zur Genehmigung vorgelegt werden. 4. 28.17 und 36.17 Förderschulen im Kreisgebiet und in der Kolpingstadt Kerpen 25.01.2017 TOP 8 TOP 8a Vorbereitung der Änderung der Martinusschule sowie Sachstandsbericht zu langfristigen Optionen II 22.2 Änderungsbeschluss sowie Sachstandsbericht erfolgt in der Sitzung am 10.05.2017