Beschlussvorlage (Sonderbetriebsplan betreffend die Artenschutzrechtlichen Belange Tagebau Hambach bis 2020: Evaluation 1. der Wirkung der Wildbrücke über die A 61 sowie 2. die der Annahme der Grünleitstrukturen durch die Fledermäuse; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.1 / Stadtplanung Bearbeiter/in: 16.1 TOP Drs.-Nr.: 189.17 Datum : Beratungsfolge Termin Umweltausschuss X 03.04.2017 Bemerkungen 13.06.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Sonderbetriebsplan betreffend die Artenschutzrechtlichen Belange Tagebau Hambach bis 2020: Evaluation 1. der Wirkung der Wildbrücke über die A 61 sowie 2. die der Annahme der Grünleitstrukturen durch die Fledermäuse; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss beschließt wegen zu geringem Interesse die Bereisung nicht durchzuführen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter Herr Höhne Herr Mackeprang Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Herr Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Herr Spürck Cornely Begründung: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bitten zwecks Besichtigung der von RWE Power umgesetzten Maßnahmen betreffend die „Artenschutzrechtlichen Belange Tagebau Hambach bis 2020“ um Durchführung eines Ortstermins. Diesbezüglich wurde seitens der Verwaltung mit der Aufsichtsbehörde (Bezirksregierung Arnsberg) Kontakt aufgenommen, die den Vorschlag einer Ortsbesichtigung begrüßte. In Absprache mit RWE, der Bezirksregierung und der Verwaltung wurden die organisatorischen Belange geklärt und es wurde der 06.09.2017 für eine Bereisung gemeinsam mit dem Gutachter (Fledermausexperte) festgelegt. Nachdem ein Einladungsschreiben am 05.05.2017 durch die Verwaltung erfolgte, fand lediglich eine Rückmeldung von 2 Fraktionsmitgliedern statt. Eine darauf folgende Erinnerung zur Bereisung ergab bis zum 24.05.2017 eine weitere Anmeldung zur Teilnahme. Sollte sich bis zum Rückmeldetermin 29.05.2017 die Teilnehmerzahl nicht erhöhen, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, diesen Termin abzusagen. Beschlussvorlage 189.17 Seite 2