Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.2 / Schulen Bearbeiter/in: Sylvia Rieker TOP Drs.-Nr.: 330.17 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 12.06.2017 Bemerkungen 28.06.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Stv.Amtsleiter Zuständiger Dezernent Rieker Maus Canzler Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Cornely Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lf d. Nr . 1. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum / TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen 66.17 Konzeptionelle Planungen für die Ortsteile Türnich/ Balkhausen/Brüggen hier: Realisierung Neubau einer Grundschule un die damit verbundenen Auswirkungen auf diese Ortsteile 225.17 Zusammenlegung der Standorte der Martinusschule 10.05.2017 TOP 4 Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Standort Raphaelstraße und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel 10.05.2017 TOP 5 3. 176.17 Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die offenen Ganztagsschulen 10.05.2017 TOP 6 4. 174.17 Beschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2017/2018 10.05.2017 TOP 12 Empfehlung an den Stadtrat, die Zusammenlegung am Standort Kerpen zu beschließen. Empfehlung an den Stadtrat, die Einführung einer weiteren Beitragsstufe und die dynamische Anpassung der Beiträge zu beschließen. Beschluss über die Auftragsvergabe. 2. Beschlussvorlage 330.17 Federführung / Amt 24.1 Bearbeitungsstand s. TOP 3 der Sitzung am 28.06.2017 22.2 Die Beschlussfassung durch den Stadtrat soll am 04.07.2017 erfolgen. 22.2 Die Beschlussfassung durch den Stadtrat soll am 04.07.2017 erfolgen. 22.2 Die Aufträge wurden erteilt. Seite 2