Beschlussvorlage (Neubau Hallenbad hier: Kontrolle von Kosten, Terminen und Qualität)

Vorlage Nr.: 492/2013 Erstellt am: 27.11.2013 Aktenzeichen: III/26-Ba Verfasser/in: Herr Batist Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat X nö. Sitzung Termin 17.12.2013 Betreff Neubau Hallenbad hier: Kontrolle von Kosten, Terminen und Qualität Veranlasser/in / Antragsteller/in Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 492/2013 . Seite 2 / 2 a) Beschlussvorschlag der Antragstellerin Der Rat beschließt: 1. Die aktuelle Entwicklung der Kosten, des Timings und der Qualität (Projektinhalte) werden in jeder Sitzung des zuständigen Fachausschusses (LHA) nachvollziehbar anhand von entsprechenden Dokumenten (Kosten-FollowUp, Timingplan, Projektannahmen) vorgestellt. 2. Alle Punkte, die Kosten, Timing oder Qualität gefährden, werden in einem nachvollziehbaren Projektstatusreport dem Ausschuss vorgelegt. Hierbei sind ebenso die geplanten Lösungsvorschläge wie auch die Verantwortlichkeiten transparent darzustellen. Alle Punkte, für die noch keine Lösungsvorschläge existieren, sind besonders zu kennzeichnen. 3. Alle Punkte ohne konkrete Abstellmaßnahmen sind im nächsten HFA oder der nächsten Ratssitzung vorzustellen. 4. Die Entwicklung von Kosten, Timing und Qualität wird in vollem Umfang auf der Homepage der Stadt Pulheim dargestellt. b) Beschlussvorschlag der Verwaltung Der Rat beschließt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, in den künftigen HFA-Sitzungen, erstmals am 04.02.2014, im Rahmen eines geeigneten Controllingberichts über die aktuelle Entwicklung des Projektes „Neubau Hallenbad“ zu berichten. Der Bericht soll insbesondere Aussagen über die Einhaltung von Kosten und Terminen enthalten. 2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Öffentlichkeit im Rahmen der Internetpräsenz in geeigneter Weise über die Entwicklung des Projekts informiert werden kann und den HFA hierüber in seiner nächsten Sitzung zu unterrichten. Erläuterungen Mit anliegendem Antrag vom 12.11.2013 beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass der LHA regelmäßig im Rahmen eines Controllingberichts über die aktuelle Entwicklung des Projekts Neubau Hallenbad unterrichtet wird. Punkte, die Kosten, Termine oder die Qualität gefährden und für die keine konkreten Abstellmaßnahmen genannt werden können, sollen darüber hinaus dem HFA bzw. Rat in seiner nächsten Sitzung vorgelegt werden. Grundsätzlich befürwortet die Verwaltung den Antrag. Durch die Firma WSP, die mit der Projektsteuerung der Maßnahme beauftragt ist, werden ohnehin umfassende Controllingberichte gefertigt und regelmäßig der Verwaltung vorgelegt. Hieraus kann ein geeigneter Bericht für die Ratsgremien entwickelt werden. Mit Blick auf die Bedeutung des Projekts schlägt die Verwaltung jedoch abweichend von dem Antrag vor, den Bericht stets unmittelbar dem für Finanzen zuständigen Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen. Im Rahmen der Sitzung des Gestaltungskreises am 27.11.2013 ist bereits darüber diskutiert worden, in welcher Weise die Öffentlichkeit über die aktuelle Entwicklung regelmäßig unterrichtet werden kann. Die Verwaltung wird hierzu einen Vorschlag für einen geeigneten Internetauftritt entwickeln und dem HFA vorstellen.