Vorlage (3b. Erläuterungen größerer prognostizierten Abweichungen bei den Finanzwirtschaftlichen Kennzahlen in einzelnen TEP)

I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2015\1.4 Controlling z. 30.06.15\Vorlage zum 30.06.15\15-08-13 Vorlage Controlling, Anlage 3b Erl.Prognose fi.wirtsch. Kennz.2015.doc Anlage 3b zur Vorlage 327/2015 Erläuterung größerer prognostizierter Abweichungen bei finanzwirtschaftlichen Kennzahlen für 2015 TEP 11 01 Polit. Gremien, Verw.Führung, PR, RPA Die deutliche Verbesserung des Aufwanddeckungsgrades in 2015 hängt insbesondere mit der geplanten Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen für Prüfungskosten zusammen. Durch eine gesetzliche Neuregelung wird auf die Prüfung der Gesamtabschlüsse der Jahre 2012 bis 2014 verzichtet. Die (dann reguläre) Prüfung des GA 2015 beinhaltet eine Plausibilitätsprüfung des nichtgeprüften Zeitraumes. Für diese Prüfung ist mit Mehraufwand zu rechnen. Auch wird mit einem Wenigeraufwand bei der Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt iHv. 13 T€ gerechnet. TEP 11 06 Zentrale Dienste Entgegen der Planung fielen die tatsächlichen Aufwendungen für die Umsetzung des „Raumkonzeptes“ deutlich geringer aus (65 T€ weniger). TEP 11 08 Personalmanagement Die Beihilfeaufwendungen 2015 werden lt. Prognose 50 T€ weniger betragen als geplant. TEP 11 14 Technisches Immobilienmanagement Die Abrechnung der Verwaltergebühr des Gebäudemanagements für das Jahr 2015 wird mit 60 T€ höher prognostiziert als noch in der Planung angenommen wurde. Dieser Wert orientiert sich an der Abrechnung für das Jahr 2014. Der Betrag von 60 T€ ist als Rückstellung im Jahresabschluss 2015 zu erfassen. TEP 12 01 Sicherheit und Ordnung Es werden deutlich höhere Erträge aus Verwaltungsgebühren und Bußgeldern (Verwarnungsgelderhöhung von 35 € auf 55 €) erwartet. TEP 12 17 Rettungsdienst Mehrertrag (125 T€), weil die Anzahl der abrechenbaren Einsätze konstant geblieben ist und durch die aktuellen Gebühren die Kostenunterdeckungen aus den Vorjahren ausgeglichen werden. TEP 31 03 Hilfe bei Einkommensdefizite Erhöhte Erträge und Aufwendungen nach dem SGBII haben keine Auswirkung, da sie außerhalb des städtischen Haushalts laufen. In Fortsetzung zur Entwicklung 2015 wird mit stetig weiter steigenden Ausgaben nach Asylbewerberleistungsgesetz gerechnet. Das Land NRW wird zwar die Haushaltsmittel für die Flüchtlingspauschalen aufstocken, was auch für Brühl zu einer Ertragssteigerung führt, saldiert wird aber eine Verschlechterung in diesem TEP von ca. 253 T€ erwartet. I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2015\1.4 Controlling z. 30.06.15\Vorlage zum 30.06.15\15-08-13 Vorlage Controlling, Anlage 3b Erl.Prognose fi.wirtsch. Kennz.2015.doc TEP 31 50 Soziale Einrichtungen Steigerungen der Nutzungsgebühren (+73 T€) führt in fast gleicher Höhe zu Mehraufwendungen bei den Mieten und Pachten (+79 T€). Nach Stand der Prognose 30.06.15 wird daher nur mit einer geringfügigen Verschlechterung des Ist gegenüber dem Plan gerechnet. TEP 36 01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Für diesen TEP wird eine Verbesserung in Höhe von insgesamt 230 T€ prognostiziert. Die Mehrerträge entfallen auf die KiTa-Beiträge, die Essensentgelte und die KiBiz-Landeszuweisungen. Ein Mehraufwand von 100 T€ wird bei den Tagespflegeentgelten erwartet. TEP 36 03 Hilfen für junge Menschen und ihren Familien Für diesen TEP werden Mehrerträge bzw. Minderaufwendungen in Höhe von insgesamt 290 T€ erwartet. Die Mehrerträge entfallen auf die Landeszuweisung für Schulsozialarbeit, den Leistungen des Sozialleistungsträgers und den übergeleiteten Unterhaltsansprüchen. Minderaufwand wird im Bereich der HzE-Erstattungsfälle sowie bei den Zuweisungen an übrige Bereiche (nicht durchgeführte Erweiterung der EB in Brühl sowie Überzahlung aus 2014) erwartet. TEP 51 01 Räumliche Planung und Entwicklung Minderaufwand von 55 T€, da nicht alle geplanten B-Plan-Gutachten vergeben werden können. TEP 54 01 Öffentliche Verkehrsflächen Es wird mit einem Mehraufwand von 60 T€ durch die Umstellung der Turnuskontrollen und gesetzlich erforderlichen DGUV-Prüfung gerechnet. TEP 54 03 Verkehrliche Planung Minderaufwand von 33 T€, da u.a. in 2015 keine Verkehrszählungen mehr durchgeführt werden. TEP 54 04 ÖPNV Minderaufwand von 215 T€, weil der Aufwandsdeckungsfehlbetrag Stadtbahnlinie 18 von der Stadt Köln und der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg neu berechnet/angepasst worden ist. TEP 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Die positive Änderung des Überschusses je Einwohner resultiert im Wesentlichen aus der Nachzahlung eines Gewerbesteuerpflichtigen (Einmaleffekt).