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Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen)

Daten

Kommune
Kerpen
Größe
113 kB
Datum
13.06.2017
Erstellt
02.06.17, 13:17
Aktualisiert
02.06.17, 13:17
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KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18.3 / Liegenschaften Bearbeiter/in: Petra Jäschke TOP Drs.-Nr.: 285.17 Datum : Beratungsfolge Termin Umweltausschuss X 22.05.2017 Bemerkungen 13.06.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiterin Amtsleiter Zuständiger Dezernent Jäschke Pfeiffer Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Cornely Bericht der Verwaltung lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung Dauerhafte Sperrung des Schulweges zwischen Merodestraße in Horrem und Schulzentrum in Sindorf 02.06.2015 Wegeausbau und Rückegassen im Parrig 14.06.2016 Gutachten zur Forstrandvegetation in den Bereichen Horrem und NeuBottenbroich 29.11.2016 Bauvoranfrage ungleich Baumfällung 28.03.2017 1 2 3 4 Beschlussvorlage 285.17 TOP 6 TOP 3 TOP 11 TOP 3 Federführung / Amt Bearbeitungsstand 1. Auftrag an die Verwaltung einen externen Fach- bzw. Baumgutachter zu beauftragen, der den Zustand des Baumbestandes entlang des Schulweges beurteilen soll. 2. Darlegung, welche Maßnahmen mit welchen Kosten verbunden sind. 18 Der Wegeausbau soll wie im Bau- und Feuerschutzausschuss beschlossen, ausgeführt werden. 15 Der Weg ist weiterhin als Schulweg gesperrt. Die erforderlichen Zahlen zur Auswertung und Abwägung der Vor- und Nachteile einer dauerhaften Sperrung liegen vor, konnten aus Zeitgründen aber noch nicht ausgewertet werden. Die Asphaltierung ist erfolgt. Die Baustelle ist abgenommen und abgerechnet. Die Begutachtung der Verkehrssicherung der Bäume ist mit eigenem Personal wirtschaftlicher. Hierzu soll im Stellenplan die entsprechende Stelle berücksichtigt werden. 25 Die Stelle ist im Stellenplan berücksichtigt. Nachdem nun der Haushaltsplan genehmigt ist, ist die Ausschreibung in Vorbereitung. Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Baumschutzsatzung: Auftrag an die Verwaltung, die Satzung in zwei Schritten zu ändern. 1. Kurzfristige Änderungen in Bezug auf Baumschutz im Baugenehmigungsverfahren und 2. Übernahme neuer Regelungen nach Bundesnaturschutzgesetz nach Prüfung auf Rechtssicherheit und evtl. Vorlage einer Mustersatzung vom Städte- und Gemeindebund 25 Zu Punkt 1 ist eine Vorlage in Vorbereitung, zu Punkt 2 wird noch die Mustersatzung abgewartet. Seite 2 lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 28.03.2017 Frau Ristow teilte mit, dass die Anfrage kurzfristig vor der Sitzung gestellt wurde und daher auch in der nächsten oder übernächsten Sitzung durch die Verwaltung beantwortet werden kann. 5 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Qualität des Grundwassers in Kerpen Beschlussvorlage 285.17 Seite 3 Federführung / Amt Bearbeitungsstand Die Thematik wird in der Sitzung am 19.09.2017 behandelt. Der Erftverband hat sein Kommen zugesagt.