Daten
Kommune
Kerpen
Größe
113 kB
Datum
13.06.2017
Erstellt
02.06.17, 13:17
Aktualisiert
02.06.17, 13:17
Stichworte
Inhalt der Datei
KOLPINGSTADT KERPEN
DER BÜRGERMEISTER
Amt/Abteilung: 18.3 / Liegenschaften
Bearbeiter/in: Petra Jäschke
TOP
Drs.-Nr.: 285.17
Datum :
Beratungsfolge
Termin
Umweltausschuss
X
22.05.2017
Bemerkungen
13.06.2017
Öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen
X
Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten
Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage)
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung;
Haushaltsansatz im Haushaltsjahr :
Produktsachkonto:
Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden;
Im Haushaltsjahr :
Produktsachkonto:
Deckung:
Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden:
Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung)
Pflichtaufgabe
Freiwillige Aufgabe
Beschlussentwurf:
Der Umweltausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse,
Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis.
Beschlussausfertigung soll erhalten:
Sachbearbeiterin
Abteilungsleiterin
Amtsleiter
Zuständiger
Dezernent
Jäschke
Pfeiffer
Vaaßen
Schwister
Mitzeichnung
Dez. / Amt
Kämmerer
Bürgermeister
Abt. 10.1
Ratsbüro
Spürck
Cornely
Bericht der Verwaltung
lfd.
Drucksachen Nr. /
Sitzungsdatum /
Inhalt des/der
Nr.
Betreff
TOP der Sitzung
Beschlusses/Auftrages/Empfehlung
Dauerhafte Sperrung des
Schulweges zwischen
Merodestraße in Horrem und
Schulzentrum in Sindorf
02.06.2015
Wegeausbau und
Rückegassen im Parrig
14.06.2016
Gutachten zur
Forstrandvegetation in den
Bereichen Horrem und NeuBottenbroich
29.11.2016
Bauvoranfrage ungleich
Baumfällung
28.03.2017
1
2
3
4
Beschlussvorlage 285.17
TOP 6
TOP 3
TOP 11
TOP 3
Federführung
/ Amt
Bearbeitungsstand
1. Auftrag an die Verwaltung einen
externen Fach- bzw. Baumgutachter
zu beauftragen, der den Zustand des
Baumbestandes entlang des
Schulweges beurteilen soll.
2. Darlegung, welche Maßnahmen mit
welchen Kosten verbunden sind.
18
Der Wegeausbau soll wie im Bau- und
Feuerschutzausschuss beschlossen,
ausgeführt werden.
15
Der Weg ist weiterhin als
Schulweg gesperrt. Die
erforderlichen Zahlen zur
Auswertung und Abwägung
der Vor- und Nachteile einer
dauerhaften Sperrung liegen
vor, konnten aus Zeitgründen
aber noch nicht ausgewertet
werden.
Die Asphaltierung ist erfolgt.
Die Baustelle ist
abgenommen und
abgerechnet.
Die Begutachtung der
Verkehrssicherung der Bäume ist mit
eigenem Personal wirtschaftlicher.
Hierzu soll im Stellenplan die
entsprechende Stelle berücksichtigt
werden.
25
Die Stelle ist im Stellenplan
berücksichtigt. Nachdem nun
der Haushaltsplan genehmigt
ist, ist die Ausschreibung in
Vorbereitung.
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung
der Baumschutzsatzung:
Auftrag an die Verwaltung, die Satzung
in zwei Schritten zu ändern. 1.
Kurzfristige Änderungen in Bezug auf
Baumschutz im
Baugenehmigungsverfahren und 2.
Übernahme neuer Regelungen nach
Bundesnaturschutzgesetz nach
Prüfung auf Rechtssicherheit und evtl.
Vorlage einer Mustersatzung vom
Städte- und Gemeindebund
25
Zu Punkt 1 ist eine Vorlage in
Vorbereitung, zu Punkt 2 wird
noch die Mustersatzung
abgewartet.
Seite 2
lfd.
Drucksachen Nr. /
Sitzungsdatum /
Inhalt des/der
Nr.
Betreff
TOP der Sitzung
Beschlusses/Auftrages/Empfehlung
28.03.2017
Frau Ristow teilte mit, dass die Anfrage
kurzfristig vor der Sitzung gestellt
wurde und daher auch in der nächsten
oder übernächsten Sitzung durch die
Verwaltung beantwortet werden kann.
5
Anfrage der Fraktion DIE
LINKE zur Qualität des
Grundwassers in Kerpen
Beschlussvorlage 285.17
Seite 3
Federführung
/ Amt
Bearbeitungsstand
Die Thematik wird in der
Sitzung am 19.09.2017
behandelt. Der Erftverband
hat sein Kommen zugesagt.