Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführungen der Auftragsbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 10.2 / Kultur und Sport, Städtepartnerschaft und Tourismus Bearbeiter/in: 10.2- D. Geratz TOP Drs.-Nr.: 206.17 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur X 11.04.2017 Bemerkungen 06.06.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführungen der Auftragsbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur nimmt den Bericht über die Ausführung der Auftragsbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Geratz Geratz Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lf d. Nr . 1 Drucksachen Nr. / Betreff 467.16 Ergänzungsvertrag zur Nutzung des Pavillon alte amerikanische Schule Götzenkirchen Sitzungsd atum / TOP der Sitzung 15.11/ 9 2 514.16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Kerpen 31.01./3 3 46.17 Hallenbad Kerpen Umrüstung auf LED 31.01./ 5 4 6.17 Haushaltsplan 2017 48.17 Parkplatz Erftlagune 31.01./ 6 5 Beschlussvorlage 206.17 31.01./ 7 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlung en Federführ ung / Amt Bearbeitungsstand Der A. beauftragt mit 9xJa (7xCDU, 1xFDP, 1x BBK/Piraten) zu 8x Nein (5xSPD,2xB90/Die Grünen,1xLinksfrakti on) die Verwaltung, mit den Nutzern des Pavillons an der alten amerikanischen Schule Götzenkirchen (ESV 1925 Ho e.V./Musikzug Ho 1968 e.V.) den als Anlage beigefügten Ergänzungsvertrag abzuschließen sowie mit dem betroffenen Vereinen rechtzeitig vor Ablauf des Nutzungsvertrages für den Pavillon in Götzenkirchen mögliche alternative Unterbringungsmögli chkeiten zu prüfen. Wurde in der Sitzung des Stadtrates am 21.02. mit 30 Jastimmen (16 CDU, 5 B90/Die Grünen, 3 FDP, 2 Linke, 2 BBK/Piraten, StVo W. Scharping, BM) und 14 Nein. Stimmen (SPD) beschlossen Einstimmig ohne Enthaltung 24 Zwischenzeitlich wurde ein erstes Gespräch mit den Vereinen geführt und Alternativvorschläge unterbreitet. Nach Auswertung der Vorschläge durch den Verein wird zu einem erneuten Gespräch eingeladen. Einstimmig ohne Enthaltung (Hinweisschilder und Findlinge aufstellen) 10.2 24 10.2 24 Ist am 04.03 in Kraft getreten Der Förderantrag wurde im Februar 2017 gestellt. Bis zur Bewilligung können bis zu 5 Monate vergehen. Anschließend darf erst mit der Maßnahme begonnen werden Umgesetzt Nach der Genehmigung des Haushaltes wurden Seite 2 lf d. Nr . Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsd atum / TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlung en Federführ ung / Amt die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet Einstimmig ohne Enthaltung 6 7.17 Schenkung einer Skulptur Beschlussvorlage 206.17 31.01./ 8 Einstimmig ohne Enthaltung Bearbeitungsstand 10.2 Ist in der Umsetzung Seite 3