Beschlussvorlage (Fehlende Kapazitäten der Turnhallen Mühlenfeldschule und Ulrichschule; hier: Anfragen der SPD-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.2 / Schulen Bearbeiter/in: Frau Rieker TOP Drs.-Nr.: 243.17 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 04.05.2017 Bemerkungen 10.05.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Fehlende Kapazitäten der Turnhallen Mühlenfeldschule und Ulrichschule; hier: Anfragen der SPD-Fraktion X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Stv. Amtsleiter Zuständiger Dezernent Rieker Maus Canzler Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Begründung: Mit den beigefügten Schreiben wird seitens der SPD-Fraktion auf fehlende Turnhallenkapazitäten aufgrund steigender Schülerzahlen an den beiden Sindorfer Grundschulen hingewiesen und um Auskunft gebeten, wie und in welchem Zeitplan die Defizite behoben werden sollen. Die Untersuchung der Turnhallensituation ist Bestandteil der derzeit durch das Büro Bildung und Region (Biregio) in der Erarbeitung befindlichen Schulentwicklungsplanung. Erste Vorentwürfe wurden in den Sitzungen des Schulausschusses am 01. Dezember 2016 und am 12. Januar 2017 vorgestellt. Derzeit laufen die abschließenden Arbeiten am Entwurf, sodass dieser in Kürze, ggf. in einer Sondersitzung des Schulausschusses, vorgelegt wird. Nach Verweisung dieses Entwurfs der Schulentwicklungsplanung in die Schulbeteiligung wird ein Zeitplan erstellt und die Kosten ermittelt, die dann zum Haushalt 2018 angemeldet werden. Ebenso erfolgt dann die Einpreisung in die Prioritätenliste der Hochbaumaßnahmen. Beschlussvorlage 243.17 Seite 2