Beschlusstext (Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter)

Gemeinde Inden Inden, 30. November 2009 Der Bürgermeister Beschluss über die 1. Sitzung des des Rates am 28.10.2009 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 9. Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Hella Rehfisch, gibt folgende Erklärung ab: „Auf Vorschlag der beiden großen Fraktionen wird es einen zusätzlichen Ausschuss geben; und zwar wird der bisherige Bau- und Vergabeausschuss in zwei Ausschüsse getrennt. Aus finanziellen Gründen wäre es uns lieber bewesen, den Bau- und Vergabeausschuss zu belassen wie bisher. Wir können allerdings nachvollziehen, dass dieser Ausschuss in zwei Ausschüsse getrennt wird. Die Erfahrung hat gezeigt, dass insbesondere der bisherige Bau- und Vergabeausschuss sehr zeitintensiv war und manchmal bis in die späten Abendstunden dauerte. Aus diesem Grund können auch wir uns mit der Teilung dieses Ausschusses anfreunden. Die Größenordnung der einzelnen Ausschüsse ist aus unserer Sicht in Ordnung. Denn so ist es auch den kleinen Fraktionen wie uns möglich, sachkundige Bürger einzubinden. Wir halten es für wichtig, dass Menschen, die sich politisch engagieren wollen, diese Möglichkeit auch in den Ausschüssen erhalten.“ Über den vorliegenden gemeinsamen Entwurf der vier Fraktionen zu a1), a2) und b) wird im Einzelnen jeweils einstimmig beschlossen: a1) Folgende Ausschüsse werden gebildet: Hauptausschuss Ausschuss für Gemeindeplanung und –entwicklung Bauausschuss Vergabeausschuss Sozial-, Sport- und Kulturausschuss Schulausschuss 99/2009 1. Ergänzun g Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss a2) Folgende Zusammensetzung wird festgelegt Hauptausschuss Ausschuss für Gemeindeplanung und – entwicklung Bauausschuss Vergabeausschuss Sozial-, Sport- und Kulturausschuss Schulausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss 11 Ratsmitglieder + Bürgermeister 8 Ratsmitglieder + 7 Sachk. Bürger 8 RM + 7 SB 6 RM+ 5 SB 8 RM+ 7 SB 8 RM+ 7 SB 11 RM 7 RM b) Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt festgelegt: Hauptausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Krings, Karin Marx, Reinhard Olbrich, Jürgen Schlächter, Herbert Wirtz, Josef Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge SPD: Ordentliche Mitglieder Görke, Rudi Müller, Dieter Schmitz, Josef Johann Schulten, Hans-Josef Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Rehfisch, Hella Stellvertreter Goncz, Siegfried die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge FDP: Ordentliches Mitglied Langefeld, Jörn Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Bauausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Beschluss der Sitzung des Rates vom 28.10.2009 Stellvertreter Seite 2 Behrendt, Niels (SB) Breuer, Werner Hauke, Günter (SB) Mürkens, Udo Pötter, Hans von Meer, Marco (SB) SPD: Ordentliche Mitglieder Klöckner, Mario Körner, Rüdiger (SB) Müller, Jörg Schulten, Hans-Josef Winkel, Karl-Heinz (SB) Breuer, Gerd (SB) Heinrichs, Gerd (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Ewald, Michael (SB) Spiegelmacher, Josef (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Wergen, Karl-Josef Schlögl, Ruth (SB) FDP: Ordentliches Mitglied Schnock, Robert Wirtz, Heinz-Josef (SB) Stellvertreter Rehfisch, Hella Rehfisch, Werner (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Wirtz, Herbert (SB) Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung CDU: Ordentliche Mitglieder Bellen, Heinz (SB) Gasper, Elmar Krzenziessa-Kall, Gregor (SB) Krings, Bernd (SB) Schlächter, Herbert Schmitz, Hermann-Josef SPD: Ordentliche Mitglieder Cremer, Albert (SB) Ewald, Michael (SB) Görke, Rudi Klöckner, Mario Prost, Peter Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Beschluss der Sitzung des Rates vom 28.10.2009 Stellvertreter Dr. König, Michael (SB) Meurers, Manfred (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Lakeberg, Jörg (SB) Spiegelmacher, Josef (SB) Winkel, Karl-Heinz (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Seite 3 Goncz, Siegfried Schlögl, Ruth (SB) FDP: Ordentliches Mitglied Schnock, Robert Hosp, Werner (SB) Rehfisch, Hella Rubbeling, Alfred (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Wirtz, Herbert (SB) Vergabeausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Breuer, Gerd (SB) Gasper, Elmar Pötter, Hans Schleuter, Heinz Willi (SB) Schmitz, Hermann-Josef SPD: Ordentliche Mitglieder Müller, Dieter Prost, Peter Schulten, Hans-Josef Spiegelmacher, Josef (SB) Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Wergen, Karl Josef FDP: Ordentliches Mitglied Wirtz, Herbert (SB) Stellvertreter Dr. König, Michael (SB) Marx, Berthold (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Lakeberg, Jörg (SB) Winkel, Karl-Heinz (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Rehfisch, Hella die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Wirtz, Heinz-Josef (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Schulausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Braun, Claudia (SB) Hahn, Brigitte Heinen, Michael (SB) Kall, Nicole (SB) Krings, Karin Wirtz, Josef Beschluss der Sitzung des Rates vom 28.10.2009 Stellvertreter Tack, Stefan (SB) Wienke, Astrid (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Seite 4 SPD: Ordentliche Mitglieder Combach, Roul Görke, Rudi Koch, Manuel (SB) Lakeberg, Jörg (SB) Müller, Jörg Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Rehfisch, Hella Rubbeling, Christiane (SB) FDP: Ordentliches Mitglied Erz, Patrick Wagner, Michaela (SB) Sozial-, Sport- und Kulturausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Büsch, Birgit (SB) Gasper, Elmar Marx, Berthold (SB) Marx, Reinhard Pötter, Hans Schwartzenberg, Nathalie von (SB) SPD: Ordentliche Mitglieder Combach, Roul Dohmen, Dietmar (SB) Jungbluth, Willi Pelzer, Ulrich (SB) Schmitz, Josef Johann Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Goncz, Siegfried Rubbeling, Christiane (SB) FDP: Ordentliches Mitglied Erz, Patrick Beschluss der Sitzung des Rates vom 28.10.2009 Stellvertreter Cremer, Albert (SB) Dohmen, Dietmar (SB) Ewald, Michael (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Wergen, Karl-Josef Goncz, Juliane (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Dr. Langefeld, Maria (SB) Stellvertreter Drewitz, Heinz Hubert (SB) Meurers, Manfred (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Auel, Michael (SB) Koch, Manuel (SB) Körner, Rüdiger (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Rehfisch, Hella Schlögl, Ruth (SB) die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in Seite 5 Bündgens, Sabine (SB) alphabetischer Reihenfolge Wagner, Michaela (SB) Rechnungsprüfungsausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Hahn, Brigitte Mürkens, Udo Olbrich, Jürgen Schlächter, Herbert Schmitz, Hermann-Josef SPD: Ordentliche Mitglieder Görke, Rudi Müller, Dieter Schmitz, Josef Johann Schulten, Hans-Josef Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Wergen, Karl Josef FDP: Ordentliches Mitglied Langefeld, Jörn Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Rehfisch, Hella die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Wahlprüfungsausschuss CDU: Ordentliche Mitglieder Marx, Reinhard Mürkens, Udo Olbrich, Jürgen SPD: Ordentliche Mitglieder Jungbluth, Willi Müller, Jörg Bündnis 90/Die Grünen: Ordentliches Mitglied Beschluss der Sitzung des Rates vom 28.10.2009 Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter Seite 6 Rehfisch, Hella FDP: Ordentliches Mitglied Langefeld, Jörn Goncz, Siegfried die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge Stellvertreter die übrigen Ratsmitglieder der Fraktion in alphabetischer Reihenfolge c) Die Ausschussvorsitze werden entsprechend der Vereinbarung der Fraktionen zugeteilt. Der Verteilung wird seitens der Ratsmitglieder auf Nachfrage durch den Bürgermeister nicht widersprochen. Danach ergibt sich folgende Verteilung: Ausschussvorsitz: Bürgermeister Hauptausschuss Ausschuss für Gemeindeplanung und –entwicklung CDU-Fraktion Bauausschuss SPD-Fraktion CDU-Fraktion Vergabeausschuss SPD-Fraktion Sozial-, Sport- und Kulturausschuss CDU-Fraktion Schulausschuss SPD-Fraktion Rechnungsprüfungsausschuss FDP-Fraktion Wahlprüfungsausschuss d) Die Ausschussvorsitzende/n sowie deren Stellvertreter werden von den einzelnen Fraktionen wie folgt bestimmt, wobei dieser Bestimmung auf Nachfrage durch den Bürgermeister durch die Ratsmitglieder nicht widersprochen wird: Ausschuss Hauptausschuss Ausschuss für Gemeindeplanung und – entwicklung Bauausschuss Vergabeausschuss Schulausschuss Sozial-, Sport- und Kulturausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss Beschluss der Sitzung des Rates vom 28.10.2009 Vorsitzende/r BM Schuster Schmitz, Hermann-Josef Stellvertreter/in Klöckner, Mario Gasper, Elmar Krings, Karin Combach, Roul Schmitz, Josef Johann Langefeld, Jörn Schulten, Hans-Josef Pötter, Hans Hahn, Brigitte Schmitz, Josef Johann Müller, Dieter Rehfisch, Hella Gasper, Elmar Seite 7