Beschlussvorlage (Barrierefreie Nutzung des Freibades Türnich; hier: Erreichbarkeit des Schwimmbeckens mittels Einstiegserleichterung/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 24.2 / Gebäude- und Energiewirtschaft, Klimaschutzmaßnahmen, Bäder Bearbeiter/in: Frau Neubacher TOP Drs.-Nr.: 271.17 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur X 23.05.2017 Bemerkungen 06.06.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Barrierefreie Nutzung des Freibades Türnich; hier: Erreichbarkeit des Schwimmbeckens mittels Einstiegserleichterung/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 20.000 € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: X Mittel sollen im folgenden Haushaltsjahr veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Sport, Freizeit und beschließt, für den Haushalt 2018 einen Betrag von 20.000 € zur Beschaffung und Installation einer portablen Einstiegshilfe im Rahmen der barrierefreien Nutzung des Freibades Türnich einzustellen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Neubacher Floryszak tzju Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Stv. Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Söntgen Spürck Cornely MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT Haushalt 2018 Ausgaben / Einnahmen Aufwendungen / Erträge 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben / Aufwendungen Anschaffungskosten (einschl. Baukosten) 20.000 € Wird noch geprüft Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen / Erträge Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Aufwendungen Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Erträge Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 271.17 Seite 2 Begründung: Der Behindertenbeirat hat in seiner Sitzung am 23.03.2017 einstimmig beschlossen, dass eine portable Einstiegshilfe für behinderte Menschen im Freibad Türnich beschafft werden soll. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen greift diesen Beschluss mit Antragstellung vom 15.05.2017 auf. Die vom Behindertenbeirat favorisierte portable Einstiegshilfe kann grundsätzlich flexibel an jeder frei zugänglichen Stelle am Pool eingesetzt werden. Sie wird an den Rand des Pools gerollt, die Räder werden fixiert und die Stabilisatoren werden gesetzt. Hier eine nähere Erläuterung: Diese Variante stellt grundsätzlich eine sehr praktikable Lösung dar, da die Einstiegshilfe bei Bedarf am Becken platziert wird und während der Schließzeiten im Lagerraum verwahrt werden kann. Somit ist eine langjährige Nutzung garantiert. Die Beschaffung und Installation dieser Variante ist mit Kosten von ca. 20.000 € verbunden. Andere, kostengünstigere Lösungen, wurden dem Behindertenbeirat vorgestellt, von diesem aber aus Praktikabilitätsgründen verworfen. Für diese Variante sind zusätzlich noch weiter bauliche Maßnahmen im Freibad Türnich erforderlich. In der Vergangenheit wurde um die Becken ein sogenanntes Durchschreitebecken verbaut. Dies war vor über 60 Jahren so üblich und verhindert, dass Gras/Schmutz in das Schwimmerbecken gelangt. Das Durchschreitebecken ähnelt einem 20 cm tief liegenden Gang um das Becken. Daher müsste an den Stellen, an denen die portable Einstiegshilfe eingesetzt werden soll, eine Erhöhung/Brücke mit einer entsprechenden Hitzebeschichtung angebracht werden. Inwieweit dies möglich ist und mit welchen zusätzlichen Kosten dies verbunden ist, müsste noch geprüft werden. Es sind insofern vor der Anschaffung noch Vorlauf-/ Bearbeitungszeiten erforderlich. Da die Abteilung Hochbau derzeit mit etlichen anderen Baumaßnahmen gebunden ist, kann eine abschließende Prüfung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Da die Saison bereits eröffnet ist und derzeit sehr viele Gäste das Freibad Türnich nutzen, sollte die Umsetzung der Maßnahmen vor Beginn der Freibadsaison 2018 erfolgen. Entsprechende Haushaltsmittel zur Installation der dargestellten Erhöhung/Brücke im Bereich des Durchschreitebeckens werden rechtzeitig in den Haushalt eingestellt. Beschlussvorlage 271.17 Seite 3