Beschlussvorlage (Anzeigentafel am Bahnhof in Horrem hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Reparatur)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 15.1 / Straßen Bearbeiter/in: Stefanie Sprenger TOP Drs.-Nr.: 216.17 Datum : Beratungsfolge Termin Stadtrat X 19.04.2017 Bemerkungen 02.05.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Anzeigentafel am Bahnhof in Horrem hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Reparatur Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 13.044,42 € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: X Mittel müssen außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : 2017 Produktsachkonto: 54.547.01 / 5255000 Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Rat der Kolpingstadt Kerpen beschließt die für die Reparatur der DFI Anlage (Fahrgastinformationsanzeige) am Bahnhof Horrem notwendigen Haushalts-Mittel in Höhe von 13.044,42 € außerplanmäßig bereitzustellen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Sprenger Barzen Giesen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Schaaf Spürck Nimtz MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT lfd. Jahr Ausgaben / Einnahmen Aufwendungen / Erträge 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr 2017 Einmalkosten Ausgaben / Aufwendungen Reparaturkosten (z.B. Baukosten) 13.044,42 Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen / Erträge Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 13.044,42 Folgekosten: Aufwendungen Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Erträge Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 216.17 Seite 2 Begründung: Die Anzeigetafel (DFI Anzeiger) der Fahrgastinformation, auf dem Park & Ride Anlage am Bahnhof Horrem, wurde durch Vandalismus stark beschädigt. Die Glasscheibe sowie eine Vielzahl von LED Modulen und andere technische Komponenten wurden zerstört. Trotz intensiver Bemühungen, die Reparatur von Fachfirmen durchführen zu lassen, hat nur die Herstellerfirma Deister aus Gera ein Reparaturangebot abgegeben. Zur Vermeidung weitergehender Schäden (eindringende Feuchtigkeit) erfolgte nach Abstimmung mit Amt 20 eine Beauftragung in Höhe von rd. 11.000 €. Die Fa. Deister sicherte in diesem Angebot vom Oktober 2016 zu, die Arbeiten bis Ende des Jahres 2016 durchzuführen. Letztendlich hat die Fa. Deister trotz mehrmaliger Erinnerungen ihre Zusage nicht einhalten können und die Arbeiten erst am 30.03.2017 durchgeführt. Bei der Durchführung der Arbeiten wurde festgestellt, dass u.a. mehr LED Module zerstört wurden als augenscheinlich erkennbar waren, so dass sich die Rechungsendsumme auf 13.044,42 € erhöht hat. Die zur Rechnungsanweisung notwendigen Haushalts-Mittel müssen außerplanmäßig bereitgestellt werden. Beschlussvorlage 216.17 Seite 3