Beschlussvorlage (Pachtvertrag mit der Schützenbruderschaft St. Hubertus Hemmersbach; hier: Pachtverlängerung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: Projektbeauftragter Sportstättenzielplanung Bearbeiter: Karl-Hans Giesen TOP Drs.-Nr.: 269.17 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur 06.06.2017 Haupt- und Finanzausschuss 27.06.2017 X 18.05.2017 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Pachtvertrag mit der Schützenbruderschaft St. Hubertus Hemmersbach; hier: Pachtverlängerung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Amtsleiter 15 und Projektbeauftragter Sportstättenzielplanung Mitzeichnung Dez. III Mitzeichnung Amt 18 Giesen Schwister Vaaßen Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Cornely Begründung: Zu Frage 1: Am 10.05.2017 hat die Abteilung Liegenschaften gemeinsam mit den Vertretern der Schützenbruderschaft St. Hubertus Hemmersbach die Inhalte für einen neuen Pachtvertrag ab dem 01.10.2017 besprochen und abgestimmt. Es wurde vereinbart, die Zustimmung zum Abschluss des neuen Pachtvertrages, der nahtlos an den noch bestehenden Pachtvertrag anschließen soll, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.06.2017 einzuholen. Die hierzu erforderliche Vorlage wird als Tagesordnungspunkt „Verpachtung einer Teilfläche aus einem städtischen Grundstück in der Gemarkung Horrem, hier: Abschluss eines Pachtvertrages“ unter der Drs.-Nr. 253.17 eingestellt. Zu Frage 2: Es wurde und wird im Zusammenhang mit der Umsetzung des Sportplatzkonzeptes auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 27.10.2015 keine Neuvermessung beauftragt, insoweit entstehen keine Kosten. Beschlussvorlage 269.17 Seite 2