Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 11.1 / Organisation Bearbeiter/in: Harald Stingl TOP Drs.-Nr.: 182.17 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 30.03.2017 Bemerkungen 25.04.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter Amtsleiter Stingl Stein Jung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Cornely Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 2 688.16 Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Klein Föß, Kerpen-Buir 14.02.2017 82.17 14.02.2017 Stellenplan 2017 hier: Einrichtung einer befristeten Stelle „Reinigungskraft Schulzentrum Horrem/Sindorf“ 3 85.17 Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Bereich der Abteilung 20.3, Stadtkasse 4 5 6 TOP 1a Einrichtung der Stelle 14.02.2017 TOP 5.2 14.02.2017 73.17 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 14.02.2017 700.16 Abschluss eines Durchführungsvertrages VEP SI Nr. 359 „Hahner Äcker West“ 14.02.2017 TOP 6.1 Bearbeitungsstand 23.4 Fördermittel werden bereitgestellt, Erweiterung erfolgt im Wege der Systembauweise 24.2/11.1 Stelle wurde im Stellenplan 2017 eingerichtet. TOP 5.1 514.16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt etc. Beschlussvorlage 182.17 Errichtung einer Gruppe für Kinder unter 3 Jahre, wenn Fördermittel bereitgestellt werden Federführung / Amt Aufhebung der Wiederbesetzungssperre und kurzfristige Nachbesetzung 11.1 Das Auswahlverfahren für die Nachbesetzung der Stelle findet am 11.04.17 statt. Erhöhung der Gebühren mit Ausnahmen 10.2 Satzung wurde in Kraft gesetzt. Satzungsbeschluss 21.1 Änderung ist umgesetzt Abschluss des Durchführungsvertrages 18.1 Vertrag wird umgesetzt TOP 6.2 TOP 7.1 Seite 2 lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 7 8 9 10 75.17 Abschluss eines Verpflichtungsvertrages VEP SI Nr. 254 A „Heppendorfer Str./Zum Wasserwerk“ 14.02.2017 32.17 Wahlordnung zur Bildung des Bürgerbeirates Manheim 14.02.2017 7.17 Schenkung einer Skulptur für den Standort der ehemaligen Brunnenanlage an der Grundschule im Park in KerpenBuir 14.02.2017 46.17 Hallenbad Kerpen, Umrüstung auf LED-Beleuchtung 14.02.2017 Beschlussvorlage 182.17 TOP 7.1 Abschluss des Verpflichtungsvertrages Federführung / Amt 18.1 Änderung der Wahlordnung 16.1/UM TOP 9 Bearbeitungsstand Verpflichtungsvertrag ist unterzeichnet, der daraus resultierende Durchführungsvertrag wird derzeit vorbereitet. Wahlordnung wurde geändert. Annahme der Schenkung 10.2 Vertrag liegt zur Unterschrift vor. Umrüstung der Beleuchtung 24.1 Förderantrag wurde gestellt, mit einer Förderzusage kann erst Ende August 2017 gerechnet werden. Ausschreibung kann erst anschließend erfolgen. Umsetzung wegen der Vergabefristen voraussichtlich in den Weihnachtsferien 2017. TOP 11 TOP 14 Seite 3