Vorlage (Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer TEP-Datenblätter- 2. Abstimmungsliste zu den neuen Datenblättern 3. Antworten zur Frageliste CDU-Fraktion v. 15.06.15 4. Sachstand Bürgerbeteiligung Bezug: bisherige HA-Sitzungen und Rat 22.06.15)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 20/1 Obladen 20 20 00/15 09.07.2015 285/2015 Betreff Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer TEP-Datenblätter2. Abstimmungsliste zu den neuen Datenblättern 3. Antworten zur Frageliste CDU-Fraktion v. 15.06.15 4. Sachstand Bürgerbeteiligung Bezug: bisherige HA-Sitzungen und Rat 22.06.15 Beratungsfolge Hauptausschuss Schulausschuss Jugendhilfeausschuss Hauptausschuss Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Radermacher Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: 1. In Fortsetzung der bisher vorgelegten verwaltungsseitigen Überlegungen zu Konsolidierungsmöglichkeiten (Vorl. 48, 152 und 255 aus 2015) werden unter Anlage 1 weitere TEP-Datenblätter zur Beratung vorgelegt. 2. Als Anlage 2 sind verwaltungsseitig bereits vorliegende Abstimmungslisten zu den neuen Datenblättern erstellt worden. 3. Als Anlage 3 ist eine Beantwortung der Fragen im HA am 15.06.15 zum TEP 1207 beigefügt. 4. Die Bürgerbeteiligung bei der Konsolidierung des Haushaltes soll in Form eines „Anliegenmanagements“ umgesetzt werden. Eine Präsentation der Software, die beispielsweise auch von der Stadt Bonn genutzt wird, erfolgt für die Fachbereiche 15 (EDV und Informationsmanagement) und FB 13/1 (Ratsbüro und Presse) nach den Drucksache 285/2015 Seite - 2 – Sommerferien. Die Betreuung des Anliegenmanagements wird organisatorisch bei 13/1 angesiedelt. Anlage(n): (1) Anlage 1a, TEP 1106 (2) Anlage 1b, TEP 1210 (3) Anlage 1c, TEP 1213 (4) Anlage 1d, TEP 2101 (5) Anlage 1e, TEP 2102 (6) Anlage 1f, TEP 2104 (7) Anlage 1g, TEP 2502 (8) Anlage 1h, TEP 2503 (9) Anlage 1i, TEP 2509 (10) Anlage 1j, TEP 3602 (11) Anlage 1k, TEP 5203 (12) Anlage 1l, TEP 5404 (13) Anlage 1m, TEP 56 (14) Anlage 1n, TEP 5701 (15) Anlage 2a, TEP 1213 Anträge (16) Anlage 2b, TEP 2104 Anträge (17) Anlage 2c, TEP 2502 Anträge (18) Anlage 2d, TEP 2503 Anträge (19) Anlage 2e, TEP 2509 Anträge (20) Anlage 2f, TEP 3602 Anträge (21) Anlage 2g, TEP 5701 Anträge (22) Anlage 3a, TEP 1207, Antworten FB 32 zur Anfrage CDU